Digitale Netze

Die diesjährige vbw Studie Versorgungsgrad der digitalen Netze in Bayern zeigt: Der Netzausbau im Freistaat kommt gut voran, aber bis zu Glasfaser und 5G für alle liegt noch eine erhebliche Wegstrecke vor uns. Dass es schnell gehen muss, zeigt das aktuelle Update der vbw Studie Breitbandbedarf der bayerischen Unternehmen – leitungsgebunden und mobil .

Weiter verlässlich fördern

Verlässliche Förderung bleibt deshalb für die Netzentwicklung speziell in ländlichen Regionen ein bestimmender Faktor. Hier muss der Bund haushaltspolitische Kontinuität sicherstellen. Bei der Mobilfunkförderung geht es zudem darum, bei der EU markttaugliche Bedingungen durchzusetzen, um auch seitens des Freistaates weiter fördern zu können. Zudem muss der Bund Ausbauauflagen bei der Frequenzvergabe auf langfristige Investitionen ausrichten.

Genehmigungsverfahren nochmals deutlich vereinfachen

Um beim Ausbautempo zuzulegen, müssen auch Genehmigungsverfahren deutlich einfacher werden. Bayern hat auf diesem Feld im Ländervergleich am meisten getan, etwa mit Genehmigungsfiktionen, den verringerten Anforderungen bei Abstandsflächen von Mobilfunkmasten oder den Rahmenzustimmungen durch Wegebaulastträger. Auch sollten noch mehr unterschiedliche Einzelschritte in Genehmigungsverfahren digital gebündelt und über das Breitbandportal beantragt werden können.

Erwartungen an die Bundesregierung

Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz muss zügig in der neuen Legislaturperiode verabschiedet werden. Insbesondere gilt es, das überragende öffentliche Interesse am Ausbau der digitalen Infrastruktur und dafür erforderlicher begleitender Anlagen gesetzlich klarzustellen. Die Feststellung eines breiten öffentlichen Interesses an digitaler Netzinfrastruktur würde planerische Abwägungsprozesse erleichtern.

Jetzt handeln!

Der Handlungsbedarf ist also eindeutig, und die passenden Instrumente sind bekannt. Jetzt muss gehandelt werden, um Glasfaser und 5G schnellstmöglich flächendeckend auszurollen.