Bitte geben Sie Ihre Login-Daten ein

Passwort vergessen?

Sie sind noch nicht registriert?

Jetzt registrieren
Zur Übersicht
Themen und Services/Europa

Letzte Aktualisierung: 04. Mai 2021

Gesetz

Digitales grünes Zertifikat

Kontakt
 Sebastian Etzel
Sebastian Etzel
Tarif / Kollektive Arbeitsbedingungen / Arbeitswissenschaft
+49 (0)89-55178-120 +49 (0)173-346 38 00
 Volker Pitts-Thurm
Volker Pitts-Thurm
Leiter Verbindungsbüro Brüssel
+32 (0)2-500 57-81 +49 (0)172-837 89 61

Die EU-Kommission hat die Einführung eines digitalen grünen Zertifikates für Corona-Geimpfte, -Genesene und -Getestete EU-Bürger und Drittstaatenangehörige mit einem rechtmäßigen und regelmäßigen Aufenthalt in der EU vorgeschlagen. Mit dem Pass soll Freizügigkeit in der EU wieder ermöglicht werden. Das Zertifikat soll unentgeltlich in digitaler oder in Papierform ausgestellt werden und zur Gewährleistung von Sicherheit und Authentizität einen QR-Code enthalten. Die EU-Kommission wird zudem ein Zugangsportal einrichten, um sicherzustellen, dass alle Zertifikate in der gesamten EU überprüft werden können.

Die Zertifikate sollen dieselben Ausnahmen von bestehenden Auflagen (Testpflicht, Quarantäne) ermöglichen, wie gegebenenfalls von den Mitgliedsstaaten selbst ausgestellte Impfnachweise. Sollte ein Inhaber eines Zertifikats weiterhin zu Quarantäne oder Test verpflichtet werden, muss der Mitgliedsstaat dies der EU-Kommission und allen anderen Mitgliedsstaaten unter Angabe von Gründen mitteilen.

Der Vorschlag soll noch vor dem Sommer umgesetzt werden. Die Einführung des Zertifikates ist eine vorübergehende Maßnahme. Sie soll ausgesetzt werden, sobald die WHO das Ende der COVID-19-Gesundheitsnotlage erklärt.

Bewertung der vbw

Grundsätzlich ist der Vorschlag zur Einführung eines solchen Mobilitätszertifikats zu begrüßen. Das Zertifikat kann ein wichtiger Baustein für mehr wirtschaftliche Aktivität in Zeiten der Corona-Pandemie sein. Noch ausstehende Fragen, insbesondere in datenschutzrechtlicher Hinsicht, müssen nun schnellstmöglich geklärt werden.

Details zum Entwurf der Verordnungen und die Position der vbw finden Sie in der Anlage.