EU-Chemikalienstrategie erfolgreich gestalten

Ein wesentlicher Teil des Green Deal der EU ist die Chemikalienstrategie. Sie verfolgt bislang einen Ansatz, der stark auf die abstrakt gefährlichen Eigenschaften von Chemikalien abstellt und auf dieser Basis die Nutzung beschränken will. Ein Umdenken ist dringend geboten. Richtigerweise muss auch künftig im Rahmen einer Risikobewertung geklärt werden, ob und wie eine sichere Verwendung solcher Stoffe möglich ist.

Risikobasierter Ansatz erforderlich

Eine Beschränkung des Einsatzes von Chemikalien ohne vorherige Risikobewertung würde die notwendige Stoffvielfalt einschränken und hätte negative Konsequenzen für die gesamte Wirtschaft und die Verbraucher, weil viele Produkte in der EU nicht mehr hergestellt und auch nicht in die EU importiert werden könnten. Chemische Produkte sind in nahezu allen Branchen unabdingbar, um das hohe Qualitäts-, Sicherheits- und Nachhaltigkeitsniveau halten oder verbessern zu können. Stoffvielfalt ist entscheidend für Innovationen.

Nachhaltige Verwendung von Chemikalien sicherstellen

Notwendig sind daher effiziente Rahmenbedingungen, mit deren Hilfe sich marktwirtschaftliche Kräfte zur Lösung zukünftiger Herausforderungen entfalten können. Um eine nachhaltige Verwendung von Chemikalien sicherzustellen, ist deren gesamter Lebenszyklus zu betrachten. Neben den Auswirkungen auf Menschen und Umwelt müssen der Nutzen ebenso wie die sichere Handhabung und die Wirtschaftlichkeit in der ganzen Wertschöpfungskette einbezogen werden. Gefahreigenschaften schließen sichere und nachhaltige Verwendungen nicht aus. Für die Beurteilung von Chemikalien muss entscheidend sein, ob und wie eine Handhabung unter Ausschluss großer Risiken möglich ist. Vereinfachungen im Chemikalienrecht sind dringend geboten. Sie können und sollten jedoch ohne grundlegende Änderung der REACH-Verordnung, also im bestehenden Rechtsrahmen, erreicht werden.

Innovative technische Lösungen ermöglichen

Die EU kann ihrer Verantwortung im Gesundheits-, Klima- und Umweltschutz nur gerecht werden, wenn es ihr gelingt, Nachhaltigkeit, industrielle Produktion und Wohlstand miteinander zu vereinen. Dazu müssen innovative technologische Lösungen entwickelt werden können, die auch global anwendbar sind.