Im Rahmen des Umwelt- und Klimapaktes Bayern hat sich eine Arbeitsgruppe aus bayerischer Wirtschaft und Verwaltung mit umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren im bayerischen Verwaltungsvollzug befasst. Es konnten konkrete Impulse zur Verbesserung des Zusammenwirkens zwischen den zentralen Akteuren bei Genehmigungsverfahren gegeben werden. Der Abschlussbericht wurde am 06. Dezember 2022 an den Amtschef des Bayerischen Umweltministeriums, Ministerialdirektor Dr. Christian Barth, übergeben.
Leitbild zur Optimierung umweltrechtlicher Genehmigungsverfahren in Bayern
Ein wesentliches Ergebnis war die Entwicklung eines Leitbilds, das den zentralen Akteuren bei allen umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren Antragstellende und zuständige Genehmigungsbehörden eine Richtschnur für eine möglichst gute Ausgestaltung ihrer Zusammenarbeit geben soll. Details finden sich in unserem Beitrag Bayerisches Leitbild zur Optimierung von umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren .
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ist eine Daueraufgabe
Die Gespräche in der Arbeitsgruppe aus bayerischer Wirtschaft und Verwaltung haben deutlich gemacht, dass zur Optimierung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ein dauerhafter intensiver und lösungsorientierten Dialog zwischen den zentralen Akteuren nötig ist. Auch auf Bundes- und europäischer Ebene sind die Bestrebungen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren weiter voranzubringen.
Die wesentlichen Teile des Abschlussbericht der Arbeitsgruppe stehen unten im Download-Bereich zur Verfügung.