Der digitale Handel gewinnt an Umfang und Bedeutung. Seit knapp zwanzig Jahren wächst der Handel mit digitalen Dienstleistungen schneller als der Handel mit Waren. Nach Angaben der Europäischen Kommission entfallen inzwischen 60 Prozent des globalen BIP auf digitale Transaktionen.
Ziele der Verhandlungen
Die Europäische Union und Kanada wollen den digitalen Handel mit einem Abkommen stärken, damit wollen sie eine Reihe von Zielen erreichen:
-
Die Gültigkeit elektronischer Signaturen, Verträge und Rechnungen soll gewährleistet werden.
-
Zölle auf elektronische Übertragungen sollen durch das Abkommen verboten werden.
-
Ungerechtfertigte Anforderungen an die Datenlokalisierung und erzwungene Transfers von Software-Quellcodes sollen verboten werden.
-
Verbindliche Standards für Privatsphäre und die Verwendung personenbezogener Daten sollen Verbraucher schützen und das Vertrauen in den digitalen Handel stärken.
Abkommen zum digitalen Handel soll CETA ergänzen
Seit 2017 wird das Freihandelsabkommen CETA vorläufig angewandt. Es bildet den Rahmen für den Handel zwischen Kanada und der Europäischen Union. Seit Beginn der Anwendung hat der Handel mit digital bereitgestellten Dienstleistungen zwischen den Unterzeichnern stark zugenommen, doch nur ein geringer Teil dieses Wachstums kann nach Informationen der Europäischen Kommission auf CETA zurückgeführt werden. Wegen seines Alters reflektiert der Text des Abkommens die in den letzten Jahren entstandene Standards des digitalen Handels nicht. So sind viele der oben genannten Ziele in neuere Freihandelsabkommen berücksichtigt. In CETA ist das nicht der Fall. Das nun geplante Abkommen über digitalen Handel soll daher auf CETA aufbauen und für eine zeitgemäße Regelung sorgen.
Zur Übersicht