Aktualisierung der Güterliste der Dual-Use-Verordnung

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**Tatjana Vargas**
Volks- und Außenwirtschaft, Europa, GUS

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Anhang I der Dual-Use-Verordnung fasst die vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter der internationalen Exportkontrollregime zusammen. Er legt für alle EU-Mitgliedsstaaten eine einheitliche Güterliste fest, die diejenigen Dual-Use-Güter erfasst, für die bei Ausfuhren aus dem Unionsgebiet eine Genehmigungspflicht besteht.

Mit der Veröffentlichung der Delegierten Verordnung 2033/66 der Kommission im Amtsblatt der EU am 11. Januar 2022 wurde Anhang I an die Vereinbarungen der Exportkontrollregime angepasst. Als Ausführer von Dual-Use-Gütern müssen Sie überprüfen, ob Ihre Güter von den Änderungen betroffen sind und Ihre Warenwirtschaftssysteme entsprechend aktualisieren.

Änderungen im Detail

Klassifizierung	Änderungen
1C006b Schmiermittel	Unternummer 1C006b2 für bestimmte fluorierte flüssige Silikone gestrichen
2b006b und 2B206c Längenmesssysteme	Neue technische Anmerkung, die den Begriff "Auflösung" in identischer Weise definiert
2D352 Software für Nuklein-Assembler/-Synthesizer	Neuer Listeneintrag für bestimmte Software im Zusammenhang mit 2B352i
2E003b2 Technologie für Fertigungsverfahren	Unternummer 2E003b2 gestrichen, die bestimmte technische Daten zu metallbearbeitenden Fertigungsverfahren beschrieb
3A001b11, 3A002d3 und 3A002d5 Frequenz-Synthesizer und Signalgeneratoren	Listeneinträge modifiziert, um technischen Entwicklungen bei Automotive-Radar zu begegnen
3C001, 3C005, 3C006 und 3E003h Hetero-epitaxiale Werkstoffe, Hochwiderstandswerkstoffe und Technologie	Listeneinträge angepasst, um Galliumoxid und Diamant als relevante Werkstoffe abzubilden
3D006 Electronic CAD Software	Neuer Listeneintrag für bestimmte ECAD-Software im Zusammenhang mit GAAFET-Strukturen
4A003b Digitalrechner	Parameter "angepasste Spitzenleistung" von 29 auf 70 gewichtete TeraFLOPS erhöht und so an den Stand der Technik angepasst
6A005d1b1 Halbleiterlaser	Parameter "mittlere oder Dauerstrich-Ausgangsleistung" von 15 auf 25 W erhöht und so an den Stand der Technik angepasst
6A008 und 6A008l4 Radarsysteme und -geräte	Begriff "eingesetzt für" durch "entwickelt für" im Zusammenhang mit ausgenommenen Marine- oder Schiffsverkehrsdienst-Radar ersetzt
6D003h Software für Flugsicherungszwecke	Begriff "Software (Anwendungsprogramme)" durch Software ersetzt
9A004g und 9A004 Luftfahrzeuge als luftgestützte Startplattformen	Suborbitale Fahrzeuge im Zusammenhang mit Startplattformen und in der Überschrift ergänzt
9B001c Ausrüstung für additive Fertigung	Unternummer überarbeitet, sodass der Fokus auf dem Umgang mit Superlegierungen liegt und nicht mehr auf bestimmten Triebwerksbauteilen
9E003a2e Technologie für Gasturbinenbestandteile/-systeme	Neue Unternummer zu "pressure gain combustion"

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