Die bayerische Wirtschaft

Bitte geben Sie Ihre Login-Daten ein

Passwort vergessen?

Sie sind noch nicht registriert?

Jetzt registrieren
Zur Übersicht
Themen und Services/Arbeitsmarkt

Letzte Aktualisierung: 10. September 2021

Position

Position Arbeitslosenversicherung

Dr. Markus Meyer
Dr. Markus Meyer
Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit Familie und Beruf, BGM/BGF
Telefon +49 (0)89-551 78-215 +mobil+ +49 (0)170-680 31 15
Position Arbeitslosenversicherung

Position Arbeitslosenversicherung

PDF | 0,5 MB

Mit ihrem Dreiklang aus Fördern, Fordern und Flexibilisierung haben die Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 entscheidend zur positiven Bilanz des deutschen Arbeitsmarkts im letzten Jahrzehnt beigetragen. Deutschland entwickelte sich damit vom kranken Mann Europas zum internationalen Vorbild für erfolgreiche Reformen der Arbeitsmarktpolitik und der Arbeitslosenversicherung. Allein im Rechtskreis SGB III (Arbeitsförderung) ist die Zahl der Arbeitslosen zwischen 2005 und 2019 um 1,3 Millionen auf 827.000 gesunken – ein Rückgang von fast zwei Dritteln! Aufgrund der Corona-Krise ist diese Zahl zwar im Jahresdurchschnitt 2020 um rund 300.000 gestiegen. Über das Instrument des Kurzarbeitergeldes trug die Arbeitslosenversicherung aber wesentlich dazu bei, die Beschäftigung in Deutschland zu stabilisieren und so den seit Mitte 2021 sichtbaren Aufholprozess am Arbeitsmarkt zu begleiten.

Wettbewerbsfähigkeit bayerischer Unternehmen ist entscheidend

Der eingeschlagene Weg darf keinesfalls verlassen werden. Ein solider Arbeitsmarkt ist nie eine Selbstverständlichkeit, sondern in erster Linie Ausdruck der Wettbewerbsstärke der Unternehmen, die nicht durch falsche arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen gefährdet werden darf. Daher ist Forderungen nach einem Zurückdrehen der Agenda 2010 eine deutliche Absage zu erteilen.

Vielmehr muss der deutsche Arbeitsmarkt konsequent auf künftige Herausforderungen wie die digitale Transformation ausgerichtet werden. Dafür ist eine Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung erforderlich, etwa durch den quantitativen und qualitativen Ausbau von Beratungsdienstleistungen.

Kernaufgabe der Bundesagentur für Arbeit bleibt die Vermeidung von Arbeitslosigkeit

Ein ungebremster Aufgabenzuwachs für die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist allerdings abzulehnen. Das Hauptziel der beitragsfinanzierten Arbeitslosenversicherung muss auch in Zukunft die Absicherung des Arbeitslosigkeitsrisikos bleiben – durch Beratung, Förderung und Vermittlung von Arbeitslosen und Arbeitsuchenden. Eine weitergehende Transformation der Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung oder die geforderte Umgestaltung der BA zu einer Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung würden dem Solidarprinzip nicht gerecht werden.

Unser vorliegendes Positionspapier enthält, übersichtlich dargestellt, konkrete Vorschläge, um die Arbeitslosenversicherung zukunftsfest zu machen.

Mit unserer Position „Arbeitslosenversicherung“ informieren wir Sie über die Positionen der Arbeitgeberverbände und laden Sie gleichzeitig ein, uns Ihre Anmerkungen und Anregungen mitzuteilen.