Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. setzt sich für eine deutlich attraktivere steuerliche Forschungsförderung ein und nennt konkrete Ansatzpunkte für eine Optimierung. „Es war richtig, die klassische Projektförderung um die steuerlichen Forschungszulagen im Jahr 2019 zu ergänzen. Aber damals wurde zu klein und bürokratisch gedacht. Wir begrüßen sehr, dass der Koalitionsvertrag jetzt eine höhere und einfachere Forschungszulage anstrebt. Viele Länder werten sich mit deutlich attraktiveren Angeboten auf. Wir müssen endlich zur Spitzengruppe aufschließen“, so vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt.
Während in Deutschland die steuerliche Forschungsförderung auf 2,5 respektive bei KMU auf 3,5 Millionen Euro begrenzt ist, fördern 14 europäische Länder ohne Obergrenze, darunter Frankreich, Österreich und Spanien. „Internationale Wettbewerbsfähigkeit erreichen wir nur, wenn die forschende Wirtschaft konsequent gestärkt wird. Von diesem Ziel ist die deutsche Forschungszulage weit entfernt, jedenfalls für große Forschungsprojekte und größere Unternehmen. Wenn diese zwischen mehreren Ländern wählen können, hat Deutschland schnell das Nachsehen. Das können wir uns nicht leisten, denn Forschung zieht Produktion, Gewinne, gute Arbeitsplätze und Steueraufkommen nach sich. Die Forschungszulage muss schnell deutlich attraktiver werden“, erklärt Brossardt.
Laut vbw muss die dazu im Koalitionsvertrag vorgegebene Richtung mit hinreichenden Zielen verbunden werden. „Die Obergrenze, bis zu der jährlicher Forschungsaufwand eines Unternehmens mit der Forschungszulage förderfähig ist, muss auf einen dreistelligen Millionenbetrag angehoben werden. Der maximale Förderbetrag pro Vorhaben muss von 15 auf mindestens 25 Millionen Euro steigen. Pilot- und Demonstrationsanlagen müssen förderfähig werden“, fasst Brossardt einige besonders wichtige Anliegen der vbw zusammen. Hervorzuheben ist laut der vbw auch ein bürokratiereduzierte Förderverfahren. Dazu setzt sie insbesondere auf voll digitale Prozesse, deutlich einfachere Nachweispflichten für den Personalaufwand im Projekt und die zügige Umsetzung des Once-only Prinzips, wonach Daten nur einmal eingegeben werden müssen. „Völlig unverständlich ist es, dass heute ein Antrag auf Förderfähigkeit gelöscht wird, wenn eine Rückfrage dazu zwei Wochen lang unbeantwortet bleibt. Das hat im Förderwesen nichts verloren“, kommentiert Brossardt einen besonders absurden Verfahrensaspekt.
Die Position „Forschungszulage optimieren – einfacher und besser fördern“ finden Sie hier .
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