Freiheit, Wohlstand und Demokratie mit Verteidigungsfähigkeit sichern / von der Leyen: „Verteidigungshochlauf gelingt nur mit starker Wirtschaft“

Der 32. Neujahrsempfang der Bezirksgruppe Schwaben der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. stand ganz im Zeichen der Zeitenwende. Philipp Erwein Prinz von der Leyen, Vorstandsvorsitzender der vbw Bezirksgruppe Schwaben, machte klar: „Die aktuelle Bedrohungslage spitzt sich immer weiter zu. Geopolitische Konflikte, die neue Sicherheitsstrategie der USA, die Vorfälle in Venezuela sowie die Diskussion um Grönland tragen zur Verunsicherung bei. Klar ist, dass wir unsere Freiheit, unsere Demokratie und unseren Wohlstand nur sichern können, wenn Deutschland so schnell wie möglich wieder verteidigungsfähig wird – und es auch dauerhaft bleibt.“ Gastredner des Abends war Generalmajor Ruprecht von Butler, Kommandeur des Joint Warfare Centre in Stavanger, der in seinem Vortrag „Mauerfall, Einsatz Afghanistan, Ukrainekrieg – Meine Zeitenwende und wie wir uns als NATO auf heutige Bedrohungen vorbereiten“ über die veränderte Sicherheitsarchitektur Europas referierte.

Die vbw begrüßt daher die Bereichsausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse und eine Aufstockung von Material und Personal. „Als bayerische Wirtschaft unterstützen wir zudem das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, dass ein Viertel aller Rüstungsaufträge nach Bayern gehen soll. Der bayerische Verteidigungssektor ist nicht nur der Größte in der Bundesrepublik, er ist zudem hoch leistungsfähig und technologisch führend. Unseren Schätzungen zufolge existieren in Bayern rund 200 Firmen aus der Wehrtechnik mit etwa 50.000 Beschäftigten, die eine Wertschöpfung von 9,5 Milliarden Euro pro Jahr erwirtschaften“, erklärt von der Leyen.

Aus Sicht der vbw kann der Verteidigungshochlauf aber nur mit einer starken Wirtschaft gelingen. „Unsere Industrie hat drei Jahre ohne Wachstum hinter sich. Das ist bitter. Für das Jahr 2026 erwarten wir immerhin einen leichten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in Bayern. Das macht uns Hoffnung“, so von der Leyen. Allerdings wird der Zuwachs angesichts der weiter bestehenden strukturellen Probleme nur schwach ausfallen. Für 2026 prognostiziert die vbw ein Wachstum von 0,7 Prozent.

Auch wenn der konjunkturelle Tiefpunkt erreicht ist, bleiben die strukturellen Probleme bestehen. „Eine nachhaltige Belebung der Wirtschaft ist derzeit nicht in Sicht. Zwar hat die Bundesregierung zu Beginn ihrer Amtszeit einige positive Maßnahmen beschlossen, die konkrete Umsetzung von vielen Projekten steht aber noch aus. Die Bundesregierung agiert aus unserer Sicht bisher insgesamt zu zögerlich, zu unkonkret und vor allem nicht schnell genug. Das muss sich ändern“, so von der Leyen abschließend