Freiheit, Wohlstand und Demokratie mit Verteidigungsfähigkeit sichern / Brossardt: „Bayerischer Verteidigungssektor ist größter in der Bundesrepublik“

Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. unterstützt die verteidigungspolitische Zeitenwende und fordert deren zügige Umsetzung. „Wir werden unsere Freiheit, unsere Demokratie und unseren Wohlstand nur dann sichern, wenn wir so schnell wie möglich wieder verteidigungsfähig werden und es bleiben“, erklärte vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt auf der Kooperationsveranstaltung „Bayern und die neue verteidigungspolitische Realität“ mit dem Landeskommando Bayern. Die vbw betonte dabei die seit Gründung der Bundeswehr vor sieben Jahrzehnten enge Verbindung zwischen Militär, Politik und Wirtschaft im Freistaat.

Der Kommandeur Landeskommando Bayern, Brigadegeneral Thomas Hambach, sieht dieses gewachsene und seit Februar 2022 stetig intensivierte Netzwerk sehr gut aufgestellt, in Verbindung mit der vorausschauenden Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung für die Bundeswehr, besonders gute Voraussetzungen für sich immer resilienter aufstellende Unternehmen wie auch ein starkes Standbein der Bundeswehr in Bayern zu schaffen.

Laut Brossardt zeigt sich die enge Verbindung von Politik, Wirtschaft und Bundeswehr im Freistaat auf vielfache Weise: „Bayern ist seit 1963 Gastgeber der Münchner Sicherheitskonferenz, kennt keine Zivilklauseln, die die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wehrtechnikindustrie behindern würden und leistet Pionierarbeit in der Verteidigungspolitik“. Zuletzt wurde das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr im Juli 2024 verabschiedet. Und das Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern steht in den Startlöchern. „Dieses Vorhaben unterstützen wir vollumfänglich, genauso wie wir die Bereichsausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse begrüßt haben“, so Brossardt weiter. Die vbw unterstützt auch das Ziel der bayerischen Staatsregierung, dass ein Viertel aller Rüstungsaufträge in den Freistaat gehen sollen. „Der bayerische Verteidigungssektor ist nicht nur der größte in der Bundesrepublik, er ist zudem hoch leistungsfähig und technologisch führend. Unseren Schätzungen zufolge existieren in Bayern rund 200 Firmen aus der Wehrtechnik mit etwa 50.000 Beschäftigten, die eine Wertschöpfung von 9,5 Milliarden Euro pro Jahr erwirtschaften“, erklärt Brossardt und ergänzt: „Die Branche wächst derzeit stark. Eine unserer Schwerpunkte liegt derzeit darin, Unternehmen aus anderen Industriebranchen auf ihrem Weg in die Verteidigungsindustrie zu unterstützen.“

Damit das Geld vom Bund möglichst schnell und sinnvoll investiert wird, gilt es aus Sicht der vbw, die bislang zu komplizierten Beschaffungsprozesse der Bundeswehr weiter zu reformieren und zu beschleunigen. Der Entwurf des Beschaffungsbeschleunigungsgesetzes der Bundesregierung enthält dafür viele sinnvolle Maßnahmen.

Neben mehr Material benötigt die Bundeswehr laut Brossardt auch mehr Personal. „Wir als vbw sprechen uns für eine Wehrpflicht aus. Das jetzt im Bundestag beschlossene Wehrdienstmodernisierungsgesetz, das zunächst noch auf Freiwilligkeit setzt, werten wir als ersten Schritt, um die Zahl der Soldaten sukzessive zu erhöhen. Wichtig ist, dass jetzt eine kluge Abstimmung zwischen neuem Wehrdienst und der Ausbildung junger Menschen erfolgt, so dass alle davon profitieren.“