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Letzte Aktualisierung: 30. November 2020

vbw Fokusthemen/Fokus Corona/Prävention | Information

Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen: Hinweise zur Umsetzung

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 Sebastian Etzel
Sebastian Etzel
Tarif / Kollektive Arbeitsbedingungen / Arbeitswissenschaft
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Bei der Umsetzung und dem Vollzug der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen treten für die Unternehmen immer wieder Fragen auf. Die vbw hat deshalb zusammen mit der IHK und dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege eine Liste mit den Antworten auf die häufigsten Fragen zusammengestellt. Das Dokument finden Sie am Ende dieser Seite im Downloadbereich.

Umgang mit Mitarbeitern in und nach Quarantäne

Kann ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer wieder in den Betrieb lassen, wenn dieser ihn lediglich mündlich über das Ende der Quarantäne informieren kann, da keine schriftliche Bestätigung des Gesundheitsamtes vorliegt?

Aus der Sicht des Infektionsschutzrechtes besteht ein betriebsbezogenes Betretungsverbot nur in den Fällen, in denen das Gesundheitsamt eine Betriebsschließung anordnet. Infektionsschutzrechtlich kann der Arbeitnehmer die Quarantäne verlassen, sobald diese endet.

Ob der Arbeitgeber aus Gründen des Arbeitsschutzes berechtigt ist, vor einer Wiedereingliederung eines Arbeitnehmers, der zuvor in Quarantäne war, einen schriftlichen Nachweis über das Ende der Quarantäne zu verlangen, ist eine arbeitsrechtliche Frage, die gesetzlich nicht geregelt ist, und zu der auch keine arbeitsgerichtliche Rechtsprechung existiert. Grundsätzlich gilt, dass Arbeitgeber im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht, aber auch aufgrund der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes verpflichtet sind, für eine angemessene Infektionsprävention zu sorgen.

Ob hieraus folgt, dass der Arbeitgeber eine schriftliche Bestätigung über das Ende der Quarantäne verlangen darf, kann nicht pauschal beantwortet werden. Maßgeblich dürften die Umstände des Einzelfalls sein, etwa ob der Arbeitnehmer Symptome zeigt und daher der begründete Verdacht einer (noch) bestehenden Ansteckungsgefahr besteht oder etwa die konkrete Situation vor Ort im Betrieb (enger Kontakt zu anderen Beschäftigten, Kunden etc.). In diesen Fällen sollte der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber eine Bescheinigung (z. B. ärztliches Attest) vorlegen, aus der sich ergibt, dass er keine typischen Anzeichen einer Erkrankung mit COVID-19 aufweist.

Zu beachten ist allerdings, dass im Falle einer unberechtigten Zurückweisung der Arbeitsleistung ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Lohnfortzahlung bestehen kann.

Prävention – Einstufung von Kontaktpersonen

Bei längeren Aufenthalten in einem Raum können auch Personen als Kontaktperson I eingestuft werden, wenn sie durchgehend mehr als 1,5 Meter Abstand hatten beziehungsweise eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben. Die Entscheidung über die Einstufung als Kontaktperson I basiert auf einer individuellen Einzelfallentscheidung und kann nicht pauschal erfolgen.

Maßgeblich für diese Entscheidung sind dabei die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts .

In Erläuterung ist auf Folgendes hinzuweisen: In geschlossenen Räumen können sich Viruspartikel in sogenannten Aerosolen bei mangelnder Frischluftzufuhr anreichern, weil sie über Stunden in der Luft schweben können.

Vermehrungsfähige Viren wie das Corona-Virus haben (unter experimentellen Bedingungen) eine Halbwertszeit von etwa einer Stunde. Daher sind in geschlossenen Raumsituationen mit hoher Konzentration infektiöser Viruspartikel auch Personen gefährdet, die sich weit vom Quellfall entfernt aufhalten („Fernfeld“, siehe auch Steckbrief des RKI ).

Das Risiko steigt dann an mit

  • der Zahl der infektiösen Personen,
  • der Infektiosität des Quellfalls (um den Erkrankungsbeginn herum höher als später im Erkrankungsverlauf),
  • der Länge des Aufenthalts der infektiösen Person(en) im Raum,
  • der Intensität der Partikelemission (Atmen < Sprechen < Schreien/Singen: eine singende Person emittiert pro Sekunde in etwa so viele Partikel wie 30 sprechende Personen)
  • der Intensität der Atemaktivität der exponierten Personen (z. B. Sporttreiben),
  • der Enge des Raumes und
  • dem Mangel an Frischluftzufuhr (Details siehe Stellungnahme der Kommission Innenraumlufthygiene am Umweltbundesamt ).

Die Exposition einer Einzelperson zu im Raum hochkonzentriert schwebenden infektiösen Partikeln kann durch Mund-Nasen-Schutz (MNS)/Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) vermindert, aber nicht ausgeschlossen werden, da die Aerosole an der Maske vorbei eingeatmet werden können.

Eine genaue Angabe von Personen pro Kubikmeter Raum kann nicht angegeben werden, da weitere Faktoren, wie oben angegeben, beachtet werden müssen. Arbeitgeber können daher durch gezielte Maßnahmen (große Räume, kürzere Aufenthalte, regelmäßiges Lüften, Anzahl der Personen etc.) dazu beitragen, die genannten Risikofaktoren zu reduzieren. Durch die konsequente Umsetzung solcher Maßnahmen kann schließlich auch das Risiko reduziert werden, dass im Falle eines positiv Getesteten mehr Kontaktpersonen I vorliegen.