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Fokus Corona/Prävention | Information

Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gefährdungsbeurteilung

Aufgrund der Corona-Pandemie und der mit ihr verbundenen Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsregierung wird häufig gefragt, inwieweit eine Corona-bedingte Ansteckungsgefahr bei der Arbeit im Rahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt werden muss.

Grundsätzliches

Grundsätzlich gilt, dass im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) arbeitsbedingte Gefährdungen ermittelt werden müssen und diesen durch geeignete Maßnahmen zu begegnen ist.

Zunächst ist das Corona-Virus „nur“ einer von vielen möglichen Infektionserregern. Das heißt, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen mögliche Infektionserreger nur bei besonders gefahrgeneigten Tätigkeiten, bei denen zum Beispiel Kontakt mit infektiösem Material oder erhöhter Kontakt mit infektiösen Personen stattfinden kann, berücksichtigt werden. Dies ist etwa der Fall bei Tätigkeiten im Gesundheitswesen, der Entsorgungswirtschaft, im Reinigungsgewerbe oder bei Laboratorien.

Arbeitsschutzrechtliche Einordnung des Corona-Virus
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Eine grassierende Infektionskrankheit wie Influenza oder jetzt auch COVID-19 ist vorerst dem allgemeinen Lebensrisiko zuzuordnen, und ist nicht tätigkeitsbezogen. Erlassen allerdings die Behörden – zum Beispiel die Gesundheitsämter – Vorgaben und Empfehlungen, so ist diesen entsprechend Folge zu leisten. In den überwiegenden Fällen geschieht dies bereits durch Information der Mitarbeiter über die einzuhaltenden Maßnahmen wie Hust- und Nieshygiene und das Einhalten eines Mindestabstands zu anderen Personen/Kolleg*innen.

Sollten die Maßgaben oder Empfehlungen der Aufsichtsbehörden durch betriebliche Anforderungen nicht einzuhalten sein, ist über die Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, wie sich das Schutzniveau nach Möglichkeit über andere Wege gewährleisten lässt. Dies kann zum Beispiel durch Aufteilung in kleinere Teams, unterschiedliche Schichten oder gegebenenfalls persönliche Schutzausrüstung (PSA) wie Mund-Nasen-Schutz oder Atemschutzmasken erreicht werden. Bei der Bewertung der Maßnahmen sollte die fachkundige Beratung des Betriebsarztes oder der Fachkraft für Arbeitssicherheit hinzugezogen werden.

Fazit

Bei der Bewertung ist jedoch zu beachten, dass es einen absoluten Schutz nicht geben kann. Dies ist auch nicht Sinn und Zweck der Allgemeinverfügung. Ziel der Allgemeinverfügung ist es, durch flächendeckende Maßnahmen das Infektionsrisiko zu reduzieren und nicht nachvollziehbare Infektionsketten zu unterbinden. Im Betrieb sind mögliche Infektionsketten, im Gegensatz zum öffentlichen Raum, in der Regel gut nachvollziehbar und daher beherrschbarer. Um so mehr gilt es, im Betrieb das richtige Maß an wirklich zweckmäßigen und umsetzbaren Maßnahmen zu halten.