Die bayerische Wirtschaft

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vbw Fokusthemen/Fokus Corona/Prävention

Letzte Aktualisierung: 24. November 2021

Information

Geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung tritt am 24. November 2021 in Kraft

Kontakt
 Sebastian Etzel
Sebastian Etzel
Tarif / Kollektive Arbeitsbedingungen / Arbeitswissenschaft
Telefon +49 (0)89-55178-120 +mobil+ +49 (0)173-346 38 00
 Benedikt Pentenrieder
Benedikt Pentenrieder
Tarif / Kollektive Arbeitsbedingungen / Arbeitswissenschaft
Telefon +49 (0)89-55178-182 +mobil+ +49 (0)151-61073200
Hotline Arbeitssicherheit

089-551 78-515

Mo.-Do. 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr. 8:00 bis 18:00 Uhr
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Die Corona-ArbSchV wird über den 24. November 2021 hinaus auch nach Beendigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite bis zum 19. März 2022 verlängert. Rechtstechnisch geschieht dies durch eine Änderung von § 18 Abs.3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), er wird der epidemischen Lage entkoppelt wird. Die Gesetzesänderungen wurden am 23. November 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet. Die neue Corona-ArbSchV tritt damit am 24. November 2021 in Kraft.

Wesentlicher Inhalt:

  • Prüfpflicht des Arbeitgebers hinsichtlich Maßnahmen zur Vermeidung betriebsbedingter Kontakte ­
  • Pflicht zur Umsetzung eines betrieblichen Infektionsschutzes und Hygienekonzeptes im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ­
  • Testangebotspflicht für Arbeitgeber (zweimal wöchentlich), auf dessen Kosten, für alle nicht ausschließlich im Homeoffice tätigen Beschäftigten. ­
  • Anspruch der Beschäftigten auf Corona-Schutzimpfung während der Arbeitszeit ­
  • Pflicht der Arbeitgeber zur organisatorischen und personellen Unterstützung der Impfung ­
  • Pflicht der Arbeitgeber im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Unterweisung auf Gefahren von COVID-19 hinzuweisen

Bewertung

­Durch die Änderung des ArbSchG und die darauf gestützte Verlängerung der Corona-ArbSchV müssen die Unternehmen bis zum 19. März 2022 auch ohne epidemische Lage nationaler Tragweite weiter Infektionsschutzmaßnahmen im Betrieb umsetzen. ­ Positiv ist, dass mit der geplanten Verlängerung der Corona-ArbSchV die arbeitsschutzrechtlichen Pflichten der Arbeitgeber zumindest nicht ausgeweitet werden. Die Verlängerung der Corona-ArbSchV ist angesichts der derzeitigen Corona-Lage noch hinnehmbar.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Da auch die Arbeitsschutzregel und der Arbeitsschutzstandard an die epidemische Lage geknüpft sind, wird deren Anpassung zwingend erforderlich. Um diese Anpassung auf eine rechtliche Grundlage zu stellen, wird § 6 der Corona-ArbSchV neugefasst. Er enthält eine Rechtsgrundlage zum Erlass von Arbeitsschutzregeln durch die entsprechenden Ausschüsse im Auftrag des BMAS.

Über weitere Neuerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.

Vorlage / Muster

Handlungshilfe Unterweisung COVID-19

Vorlage / Muster

Handlungshilfe für die Umsetzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung – Update 23.11.2021