Die bayerische Wirtschaft

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Letzte Aktualisierung: 03. März 2021

vbw Fokusthemen/Fokus Corona/Ausgangsbeschränkungen, Reisen + Transport | Information

Beförderungsverbot für Virusvarianten-Gebiete

Kontakt
 Julius Jacoby
Julius Jacoby
Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht
+49 (0)89-551 78-237 +49 (0)172-862 23 05
 Benedikt Pentenrieder
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Tarif / Kollektive Arbeitsbedingungen / Arbeitswissenschaft
+49 (0)89-55178-182 +49 (0)151-61073200
 Johanna Schneider
Johanna Schneider
Arbeitsrechtliche Beratung, Prozessvertretung
+49 (0)941-595 73-16 +49 (0)173-384 14 34

Hinweis: Bitte berücksichtigen Sie die aktuellen Entwicklungen bei der Einreise aus Virusvarianten-Gebieten (wie etwa Tschechien und Tirol): Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 29. Januar 2021 eine Coronavirus-Schutzverordnung (CoronaSchV) erlassen, die seit dem 30. Januar 2021 gilt.

Den Text der Verordnung finden Sie hier: Corona-Virus-Schutzverordnung

Beförderungsverbot

Demnach sind Personenbeförderungen im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland zu unterlassen.

Virusvarianten-Gebiete sind Gebiete, in denen besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind. Maßgeblich ist die offizielle Einstufung und Ausweisung der Gebiete auf der Homepage des RKI .

Ausnahmen

Das Beförderungsverbot gilt nicht für:

  • die Beförderung von Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland,
  • die Beförderung von Personen, die in der Bundesrepublik Deutschland lediglich in einem Transitbereich eines Verkehrsflughafens umsteigen,
  • reine Post-, Fracht- oder Leertransporte,
  • die Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews,
  • Transporte mit Personal im Interesse der öffentlichen Gesundheit, Ambulanzflüge und Flüge zum Transport von Transplantationsorganen sowie notwendiges Begleitpersonal,
  • Beförderungen aus dringenden humanitären Gründen,
  • Beförderungen im Auftrag der Internationalen Atomenergie-Organisation sowie der Vereinten Nationen und ihrer Organisationen.

Quarantäne, Testpflicht und Anmeldung

Die Bestimmungen zur Einreise-Quarantäne sowie zur Testpflicht und Einreiseanmeldung gelten weiterhin und gegebenenfalls auch dann, wenn eine Ausnahme vom Beförderungsverbot besteht.