Die bayerische Wirtschaft

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vbw Fokusthemen/Fokus Corona/Arbeitsrecht

Letzte Aktualisierung: 30. September 2021

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Update: Verdienstausfall durch Kinderbetreuung – Merkblatt und Video-Tutorial

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 Julius Jacoby
Julius Jacoby
Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht
Telefon +49 (0)89-551 78-237 +mobil+ +49 (0)172-862 23 05

Am 30. März 2020 sind Neuregelungen in Kraft getreten, durch die Eltern, die während der Schließungen keine Entgeltansprüche gegen den Arbeitgeber haben, einen Teil ihres Verdienstausfalls vom Staat ersetzt bekommen (§ 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz – IfSG).

Voraussetzung für diese Entschädigung ist, dass die Kinder das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben beziehungsweise behindert und auf Hilfe angewiesen sind und dass die Betreuung nicht anderweitig ermöglicht werden kann.

Die Entschädigung ist zunächst vom Arbeitgeber auszuzahlen, der Arbeitgeber erhält hierfür eine staatliche Erstattung. Für solche Erstattungsanträge stellt der Freistaat Bayern ein eigenes Online-Formular zur Verfügung. Dem Antrag ist eine Erklärung des Arbeitnehmers auf einem Formblatt (PDF-Direktlink) beizufügen, mit der er bestätigt, dass keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit zur Verfügung steht. Weitere Informationen finden Sie auch hier .

Für einige andere Bundesländer gibt es ein einheitliches Verfahren, an dem sich Bayern aber nicht beteiligt. Detaillierte Informationen zu diesem Verfahren finden Sie hier . Bitte beachten Sie, dass die dortigen (rechtlichen) Hinweise gegebenenfalls für Bayern keine Anwendung finden.

Erläuterungen zu Detailfragen des Entschädigungsanspruches und zum Antragsverfahren finden Sie in unserem Merkblatt Schul- und Kitaschließungen, es steht Ihnen unten zum Download zur Verfügung. Das Merkblatt wird laufend aktualisiert.

Zusätzlich stellen wir Ihnen hier die Hinweise des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) zur Handhabung der bayerischen Behörden zur Verfügung.

Wie man den Online-Antrag handhabt, erklären wir im nachfolgenden Video-Tutorial.

Information

Corona - Merkblatt Schul- und Kitaschließungen - vbw - 21.05.2021

Information

2021 05 18 - Hinweise zu § 56 IfSG - BayStMGP