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Themen und Services/Verbraucherschutz

Letzte Aktualisierung: 12. Februar 2021

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Information der Öffentlichkeit bei gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln

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Dr. Peter Pfleger
Dr. Peter Pfleger
Umwelt, Verkehr, Rohstoffe, Verbraucherschutz
+49 (0)89-551 78-253 +49 (0)173-349 18 33
 Volker M. Schilling
Volker M. Schilling
Mittelstand, Unternehmensfinanzierung, Technologiepolitik, Tourismus
+49 (0)89-551 78-268 +49 (0)173-349 18 26

Im Rahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes hat die Versorgung der Öffentlichkeit mit Informationen über gesundheitsgefährdende Lebensmittel naturgemäß einen hohen Stellenwert.

Die Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) hat zu diesem Zweck einen Leitfaden erstellt. Informationspflichten können neben dem Hersteller auch Gaststätten, Selbstbedienungsgroßmärkte, Internethandel und Einzelhandel treffen.

Ziel des Leitfadens ist ein bundesweit einheitliches Verständnis der gesetzlichen Grundlagen, um alle Beteiligten in die Lage zu versetzen, eine schnellstmögliche Information der Verbraucher*innen über gesundheitsgefährdende Lebensmitteln sicherzustellen. Der Leitfaden soll der Unterstützung von Behörden und Unternehmen dienen. Er hat empfehlenden Charakter und entfaltet keine verbindliche Wirkung. Maßgeblich bleibt stets die Beurteilung im konkreten Einzelfall.

Der Leitfaden befasst sich im Sinne einer Auslegungshilfe etwa mit den Fragen, wer im Einzelfall verantwortlicher Lebensmittelunternehmer ist und wie eine effektive und genaue Information der Verbraucher*innen zu erfolgen hat. Als Anlage enthält er ein Muster für Pressemitteilungen beziehungsweise Aushänge. Die als weitere Anlage des Leitfadens enthaltenen Textvorschläge des Robert Koch-Instituts können nur dann zur Anwendung kommen, wenn die dort aufgeführten mikrobiellen Krankheitserreger im Einzelfall auch tatsächlich vorliegen. Der Leitfaden steht unter dem Text zum Download bereit.

Information

Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit bei gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln

PDF | 1,1 MB