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Letzte Aktualisierung: 02. Oktober 2020

Themen und Services/Arbeitsmarkt | Information

Weiterbildungsförderung: Höhere Zuschüsse ab Oktober 2020

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Dr. Markus Meyer
Dr. Markus Meyer
Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit Familie und Beruf, gesund me, BGM/BGF
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Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das Anfang 2019 in Kraft getreten ist, wurde die Weiterbildungsförderung für beschäftigte Arbeitnehmer durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) deutlich ausgeweitet. Seitdem sind Zuschüsse aus der Arbeitslosenversicherung zu Lehrgangskosten und zum Arbeitsentgelt weitgehend unabhängig vom Alter und der Ausbildung Beschäftigter möglich. Allen vom Strukturwandel betroffenen Arbeitnehmer*innen soll damit eine Anpassung und Fortentwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen ermöglicht werden.

Förderleistungen werden unter bestimmten Bedingungen weiter erhöht

Mit dem „Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“, das im April 2020 verabschiedet wurde, hat die Bundesregierung ihren politischen Willen unterstrichen, Qualifizierung für Betriebe noch attraktiver zu machen. Entsprechend wurden die Erhöhung der Förderleistungen beschlossen. Ab dem 01. Oktober 2020 können diese in Anspruch genommen werden, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen:

  • Die Zuschüsse zu den Weiterbildungskosten und zum Arbeitsentgelt können um jeweils zehn Prozentpunkte erhöht werden, sofern die beruflichen Kompetenzen von mindestens 20 Prozent der Belegschaft des Betriebs (bei KMU lediglich 10 Prozent der Belegschaft) nicht mehr genügen, um die betrieblichen Anforderungen zu bewältigen und daher notwendigerweise qualifikatorische Anpassungen bei den betroffenen Beschäftigten erforderlich sind.
  • Der Zuschuss zu den Weiterbildungskosten und zum Arbeitsentgelt wird unabhängig von der Betriebsgröße um weitere fünf Prozent erhöht, wenn eine Betriebsvereinbarung oder eine tarifvertragliche Regelung zur betriebsbezogenen beruflichen Weiterbildung vorliegt (hier "Mitbestimmungsbonus" genannt).

Verfahren bei der Maßnahmezulassung wird angepasst

Gleichzeitig wurde das Verfahren zur Zulassung von Qualifizierungsmaßnahmen geändert. Diese Anpassungen betreffen zunächst vor allem Bildungsträger, haben aber auch Einfluss auf das Maßnahmeangebot insgesamt. So wurden die sogenannten Bundesdurchschnittskostensätze (B-DKS), die Grundlage der Kostenkalkulation der Träger für Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung sind, bereits zum 1. Juli 2020 pauschal um 20 Prozent angehoben. Zudem wurde die erforderliche Gruppengröße auf 12 Teilnehmende verringert. Seit Oktober dürfen im Bereich der Maßnahmezulassung die kalkulierten Kosten bei besonderen Aufwendungen die B-DKS um 25 Prozent überschreiten, ohne dass ein aufwändigeres Kostenzustimmungsverfahren nötig wird. Insgesamt wird die Maßnahmezulassung damit flexibilisiert und leicht liberalisiert. Für Kunden beruflicher Weiterbildung könnten im Ergebnis neuere, modernere und attraktivere Lehrgänge auf den Markt kommen.

Bewertung

Wir begrüßen, dass die Weiterbildungsförderung Beschäftigter weiter verbessert wird. Der Strukturwandel ist eine Herausforderung, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen beansprucht. Als bayerische Arbeitgeberverbände wollen wir dazu beitragen, dass das Weiterbildungsengagement der Betriebe hoch bleibt und Qualifizierung auch während Kurzarbeit gelingt. Mit der Taskforce Fachkräftesicherung+ stehen Ihnen kompetente Ansprechpartner für die praktische Umsetzung von Maßnahmen entlang Ihrer betrieblichen Bedürfnisse zur Verfügung.