Letzte Aktualisierung: 10. Juni 2020

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Kurzarbeit: Anpassungen beim Elterngeld

Die Auswirkungen der Corona-Krise können auch den Bezug von Elterngeld beeinflussen beziehungsweise können sie dazu führen, dass Eltern die Voraussetzungen für den Bezug nicht mehr erfüllen. Das gilt zum Beispiel für Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten und derzeit geplante Elterngeldmonate nicht nehmen können, da sie am Arbeitsplatz benötigt werden. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit wiederum können das Elterngeld reduzieren.

Anpassungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Um diese Auswirkungen abzufedern, hat das Bundesfamilienministerium einen Gesetzentwurf für ein Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aufgrund des Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Folgende Anpassungen wurden beschlossen:

  • Eltern in sogenannten systemrelevanten Branchen und Berufen sollen ihre Elterngeldmonate auf Antrag für die Zeit vom 01. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 aufschieben können. Die ausgesetzten Monate der Elternzeit müssen allerdings spätestens bis zum 30. Juni 2021 wieder angetreten werden. Wird von der Möglichkeit des Aufschubs Gebrauch gemacht, so kann das Basiselterngeld auch noch nach Vollendung des 14. Lebensmonats bezogen werden. So soll ein Anreiz für Eltern im Elterngeldbezug oder vor Antritt des Elterngeldbezugs geschaffen werden, ihre Tätigkeit in diesen Bereichen wieder aufzunehmen oder weiterhin tätig zu bleiben.
  • Der Partnerschaftsbonus soll nicht entfallen oder zurückgezahlt werden müssen, wenn Eltern aufgrund der Corona-Krise mehr oder weniger arbeiten als geplant. Dazu werden die Angaben zum Einkommen und zur Arbeitszeit im Antrag zugrunde gelegt. Für ein Verschieben des Partnerschaftsbonus reicht es aus, wenn nur ein Elternteil einen systemrelevanten Beruf ausübt.
  • Weiterhin wird ein zusätzlicher Ausklammerungstatbestand für Monate mit Einkommenseinbußen aufgrund der Corona-Krise eingeführt. Diese Monate fließen dann bei der Bemessung des Elterngeldes nicht mit ein. Auf Antrag soll der Zeitraum vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 ausgeklammert werden können.

Das Bundesfamilienministerium hat verschiedene Fallbeispiele zusammengetragen, um aufzuzeigen, welche Änderungen jetzt befristet beim Elterngeld gelten. Den entsprechenden Fragen- und Antwortenkatalog finden Sie hier.

Das Gesetz tritt rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft.

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Gesetzentwurf befristete Anpassungen Elterngeld auf Grund von Covid-19

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Beate Neubauer

CSR / Nachhaltigkeit, Soziale Marktwirtschaft, Alterssicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Gesundheitswirtschaft, FKS+

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