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vbw Fokusthemen/Fokus Corona/Kurzarbeit

Letzte Aktualisierung: 23. Juni 2022

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Bundeskabinett beschließt Kurzarbeitergeldzugangsverordnung

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 Veronika Gehrmann
Veronika Gehrmann
Projekte, Arbeitsmarkt, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung
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Das Bundeskabinett hat in seiner 24. Sitzung den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit bis Ende September 2022 beschlossen. Mit der Verordnung sollen folgende Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld bis zum 30. September 2022 verlängert werden:

  • Verlängerung der Zugangserleichterungen: 10 Prozent-Quorum statt dem üblichen Drittelerfordernis für vom Arbeitsausfall betroffene Beschäftigte im Betrieb oder Betriebsteil für die Gewährung des KuG
  • Verzicht auf die Einbringung negativer Arbeitszeitsalden vor Gewährung des KuG

Diese Regelungen sollen auch für Betriebe gelten, die ab dem 01. Juli 2022 neu oder nach einer mindestens dreimonatigen Unterbrechung erneut Kurzarbeit anzeigen müssen. Weitere pandemiebedingte Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld, wie die höheren Leistungssätze, die längere Bezugsdauer und die Einbeziehung der Leiharbeit, werden zum 30. Juni 2022 auslaufen.

Begründet wird die geplante Verlängerung mit den Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Die Notwendigkeit der Regelung ergibt sich daraus, dass sich infolge des Krieges in der Ukraine die bereits während der Pandemie aufgetretenen Störungen in den Lieferketten weiter verschärfen können. Fehlende Vorprodukte können die Produktionstätigkeiten der Betriebe unmittelbar erheblich beeinträchtigen. Damit geht eine Verschiebung bei den von Kurzarbeit betroffenen Branchen einher, sie macht sich bereits in den Anzeigen zur Kurzarbeit bemerkbar.

Die Verordnung tritt am 01. Juli 2022 in Kraft und mit Ablauf des 30. Septembers 2022 außer Kraft. Danach gelten wieder die normalen Kurzarbeitergeldregelungen.