Letzte Aktualisierung: 02. Mai 2017

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Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

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Für ein Exportland wie Bayern sind Freihandel und offene Märkte unverzichtbar. Der Freistaat exportierte im Jahr 2015 Waren im Wert von 22,8 Milliarden Euro in die USA. Das waren 12,7 Prozent aller bayerischen Exporte. Für Bayern sind die USA damit der wichtigste Handelspartner. Der Freistaat braucht den Export als Wachstumsmotor. Daher spricht sich die vbw mit dem vorliegenden Positionspapier für ein umfassendes Freihandelsabkommen zwischen EU und USA aus.

Dieses muss darauf abzielen, den internationalen Handel zwischen der EU und den USA zu erleichtern und positive wirtschaftliche Impulse zu setzen. Es muss Handelshemmnisse „hinter der Grenze“ abbauen, da sie zu unnötigen Belastungen der Wirtschaftsbeteiligten führen.

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA muss daher folgende Anforderungen erfüllen:

  • Zölle werden abgebaut, nicht-tarifäre Handelshemmnisse verringert.
  • Der Zugang europäischer Unternehmen zu öffentlichen Auftragsvergaben in den USA wird auf allen staatlichen Ebenen umfassend sichergestellt.
  • Mit diesen Maßnahmen werden vor allem auch für mittelständische Unternehmen Hürden abgebaut.
  • Unternehmen benötigen wirksamen Schutz für ihre Investitionen. Im Rahmen von TTIP werden gemeinsam Investitionsschutzstandards festgehalten, die weltweit zum Maßstab werden können. Dabei wird auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Regulierungsrecht der Staaten und dem notwendigen Schutz der Investoren geachtet.
  • Europäische Qualitäts- und Schutzbestimmungen werden in den Verhandlungen nicht zur Disposition gestellt.


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Cynthia Foly

Außenwirtschaft, Sicherheit

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Cynthia Foly
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