Letzte Aktualisierung: 17. Oktober 2016

Information

Freier Handel für mehr Wirtschaftswachstum - TTIP

Die Globalisierung schafft Wohlstand durch Arbeitsteilung und Handel. Sie bietet große Chancen für Bayern, denn die internationale wirtschaftliche Verflechtung gehört zu den wichtigsten Erfolgsstrategien Bayerns und Deutschlands. Doch der Exportmotor ist kein Selbstläufer, wie internationale Wirtschafts- und Finanzkrisen gezeigt haben. Auch der weltweite Protektionismus, z.B. in Form von Einfuhrquoten und Schutzzöllen, nimmt zu. Somit besteht die Gefahr, dass der Freihandel durch restriktive Eingriffe immer stärker eingeschränkt und damit weltweites Wachstum behindert wird. Die Globalisierung ist daher kein Selbstläufer, sie muss aktiv gestaltet werden. Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bietet in diesem Zusammenhang große Chancen für Bayern, Deutschland und Europa.

Wirtschaftlich

Der Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren erleichtert den Marktzugang, senkt Kosten und führt zu Beschäftigung und Wachstum.

Geopolitisch

Die transatlantische Partnerschaft ist mit Blick auf die globalen Machtverschiebungen ein Stabilitätsanker. Ein umfassendes TTIP bewirkt eine größere Institutionalisierung und politische Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit.

Strategisch

Als größte Wirtschaftsräume der Welt können EU und USA gemeinsam Regeln und Standards entwickeln, die auch jenseits ihrer Binnenmärkte das Welthandelssystem prägen und den Menschen dienen. Die vbw spricht sich für ein ambitioniertes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA aus und fordert in diesem Zusammenhang:

Abbau von Zöllen

Trotz eines geringen Durchschnittszolls würde ein umfassender Zollabbau aufgrund des hohen Handelsvolumens zwischen Europa und den USA zu großen Kostenreduzierung führen. So könnten durch den Wegfall der Zölle bspw.in der deutschen Automobilindustrie mehr als eine Milliarde Euro im Jahr eingespart werden. Diese Ersparnisse kommen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch den Verbrauchern zugute. Darüber hinaus gibt es immer noch Zollspitzen bei einzelnen Produkten, etwa bei Kleintransportern, Porzellan oder Lebensmitteln.

Zugang zur öffentlichen Auftragsvergabe in den USA

Durch sogenannte „Buy-America(n)“-Regeln werden nicht-amerikanische Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen diskriminiert. Die Verhandlungen sollten dazu führen, dass europäische Anbieter ihre Angebote in einem fairen Wettbewerb abgeben können, und zwar auf Bundes- wie auf einzelstaatlicher und kommunaler Ebene.

Regulatorische Zusammenarbeit

Mit Blick auf Produktstandards, Testverfahren und Konformitätsbeurteilungen muss geprüft werden, ob eine gegenseitige Anerkennung oder die gemeinsame Entwicklung künftiger Standards möglich ist.

Investitionen und Dienstleistungen

TTIP sollte den Marktzugang für Investitionen und Dienstleistungen erhöhen, z.B. durch die Abschaffung von sogenannten „local content“-Vorschriften. Diese beinhalten bpsw. dass ein bestimmter Anteil eines Endproduktes in den USA hergestellt werden muss, oder dass ein bestimmter Anteil an Zulieferern aus dem Inland stammen muss.

Regulatorische Autonomie

Die engere regulatorische Zusammenarbeit soll das Entstehen von Handelsbarrieren in Zukunft frühzeitig verhindern, darf aber nicht die demokratische legitimierte, regulatorische Autonomie der Einzelstaaten beziehungsweise der Europäischen Union in Frage stellen oder untergraben.

Hohe Standards

„Made in Germany“ ist weltweit ein Qualitätssiegel. Die bayerische Wirtschaft hat daher kein Interesse, dass durch TTIP Standards gesenkt werden – im Gegenteil: Die regulatorische Zusammenarbeit sollte nur dann zu Ergebnissen führen, wenn ein vergleichbar hohes Niveau im Verbraucherschutz, bei der Produktsicherheit oder auch im Umweltschutz etc. gewährleistet ist.


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Ansprechpartner
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Cynthia Foly

Außenwirtschaft, Sicherheit

+49 (0)89-551 78-249
Cynthia Foly
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