Allgemeine Informationen zum Iran

Um Ihnen einen Eindruck zu vermitteln, was Sie bei einer Zusammenarbeit mit dem Iran erwartet, geben wir Ihnen an dieser Stelle einen Überblick über das politische und wirtschaftliche System des Landes und den aktuellen Stand bezüglich der Sanktionen. Ebenso wichtig ist es, den speziellen Verhaltenskodex im Land selbst zu beachten. In Zusammenhang mit der Visumsbeantragung verfügen wir bereits über viel Erfahrung, die wir an dieser Stelle auch gerne mit Ihnen teilen.

Politisches System

Irans Präsident Hassan Ruhani startet seine zweite Amtszeit

Im Rahmen seiner Amtseinführung am 05. August 2017 erneuerte der iranische Präsident Hassan Ruhani sein Bekenntnis zu Frieden, Freiheit und Entwicklung. Ruhani steht für eine politische und wirtschaftliche Öffnung des Landes und dem Wunsch nach Innovation und Modernisierung. Mit seiner Politik der Diplomatie gehört er zu den pragmatischsten Kräften der iranischen Führungsriege. Mit ihm an der Spitze des aufstrebenden Landes können die bayerisch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen erfolgreich weitergeführt werden. Im Jahr 2016 exportierte Bayern Waren im Wert von 275,8 Millionen Euro in den Iran. Absolut gesehen liegt diese Zahl weit unter den jährlichen rund 500 Millionen von 2004 bis 2010, gegenüber 2015 ist es jedoch ein Anstieg um 35,3 Prozent. Der iranische Markt bleibt damit attraktiv für bayerische Unternehmen.

Staatssystem

Höchste politische Instanz im Iran ist der Oberste Führer der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyed Ali Khamenei. Er verfügt als Ausdruck des Herrschaftsprinzips des velayat-e faqih (Herrschaft des Islamischen Rechtsgelehrten)

  • über eine verfassungsmäßig verankerte Richtlinienkompetenz,
  • ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und
  • hat das letzte Wort in politischen Grundsatz- und Detailfragen.

Der oberste Führer wird vom Expertenrat, einer vom Volk auf acht Jahre gewählten Klerikerversammlung, auf unbefristete Zeit bestimmt.

Leiter der Exekutive ist der iranische Staatspräsident – seit August 2013 Dr. Hassan Ruhani – der vom Volk in direkten Wahlen auf vier Jahre gewählt und vom Revolutionsführer bestätigt wird. Die letzten Präsidentschaftswahlen fanden im Mai 2017 statt, Ruhani wurde mit absoluter Mehrheit von 57 Prozent wiedergewählt. Damit votierte die Bevölkerung für Ruhanis Kurs der politischen und wirtschaftlichen Öffnung des Landes nach außen, für eine Fortsetzung des Atomabkommens und eine Stärkung der Bürgerrechte.

Der Staatspräsident bildet ein Kabinett; das Parlament muss den einzelnen Ministern zustimmen und kann ihnen das Vertrauen auch wieder entziehen. Auch das Parlament wird auf vier Jahre direkt vom Volk gewählt.

Sowohl Parlament als auch Regierung haben legislatives Initiativrecht. Als zweite Kammer fungiert im Gesetzgebungsverfahren der Wächterrat. Er besteht aus sechs vom Revolutionsführer ausgewählten islamischen Rechtsgelehrten und sechs vom Parlament bestellten juristischen Experten. Der Wächterrat besitzt weitreichende Befugnisse der Verfassungsauslegung und spielt eine maßgebliche Rolle bei der Auswahl zulässiger Kandidaten für Parlaments-, Präsidentschafts- und Expertenratswahlen.

Der Schlichtungsrat fungiert im Gesetzgebungsverfahren als vermittelndes Gremium und hat darüber hinaus die Aufgabe, auf die Wahrung der "Gesamtinteressen des Systems" zu achten.

Parteien nach westlichem Verständnis gibt es im Iran nicht. Bei Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen werden keine Parteien, sondern Personen gewählt.Am 26. Februar 2016 fanden die letzten Parlamentswahlen statt, die ergänzt durch eine im April abgehaltene Stichwahl zu folgender Verteilung der 290 Sitze führte:

  • Reformer: 41,03 Prozent mit 119 Sitzen
  • Konservative: 28,96 Prozent mit 83 Sitzen
  • Unabhängige/ Sonstige: 23,44 Prozent mit 68 Sitzen
  • Konstitutionalisten: 3,44 Prozent mit 11 Sitzen
  • Religiöse Minderheiten: 1,73 Prozent mit 5 Sitzen

Anmerkung: Vier Sitze sind vakant. Die genaue Sitzverteilung variiert minimal je nach Quelle, da einige Kandidaten für zwei Parteien kandidiert haben.

Wirtschaftssystem und -lage

Schätzungsweise 80 Prozent der iranischen Wirtschaft liegen in staatlicher Hand bzw. in den Händen religiöser Stiftungen. Die Bedeutung von staatlich und privat unterscheidet sich im Iran von der westlichen Definition: Staatlich ist demnach eine Firma, die zu mindestens 51 Prozent dem Staat gehört, während private Firmen zumindest 51 Prozent in privater bzw. nicht-staatlicher Hand liegen müssen. Letztere unterliegen trotz ihres privaten Charakters staatlichen Vorgaben und Entscheidungen. Beispiele hierfür sind Iran Khodro Co, SAIPA, die Mellat Bank und auch alle Petrochemie-Firmen mit Ausnahme von NPC. Ziel der iranischen Regierung ist es, den privaten Anteil merklich zu erhöhen.

Die wirtschaftlichen Ziele des Irans werden in Fünfjahresplänen formuliert. Aktuell gilt der sechste Fünfjahresplan. Die iranische Wirtschaft befindet sich derzeit jedoch in einer schweren Krise. Inflationsdruck, steigende Binnenverschuldung, sinkende Exporteinnahmen, sinkender Ölpreis sowie hohe inoffizielle Arbeitslosigkeit prägen die wirtschaftliche Entwicklung. Neben hausgemachten Problemen ist die Krise im Wesentlichen eine Folge des internationalen Sanktionsregimes. Vor allem die Sanktionen gegen den Öl- und Finanzsektor haben sich negativ ausgewirkt.

Am 16. Januar 2016, dem sog. Implementation Day, haben die Vereinten Nationen und die Europäische Union ihre Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Auch die USA haben ihr bilaterales Handelsembargo in begrenztem Rahmen gelockert, so kann der Iran nunmehr wieder unbeschränkt Öl und Gas exportieren. Das Land hat wieder Zugang zum internationalen Zahlungsverkehr und kann über eine Summe von ca. 150 Mrd. USD von im Ausland eingefrorenen Öleinnahmen (laut Zentralbank nur 30 Mrd. USD) verfügen.

Schätzungen zufolge betrug das Bruttoinlandsprodukt ca. 405 Milliarden US-Dollar, eine Stagnation gegenüber 2014. Für 2016 wird ein Wachstum von vier bis sechs Prozent erwartet. Die Inflationsrate liegt bei ca. 11,5 Prozent. Auch die Arbeitslosenrate ist mit 11,9 Prozent nach wie vor hoch, vor allem bei den Jugendlichen. Diese Zahl dürfte jedoch weiter steigen, da jedes Jahr bis zu 750.000 neue Arbeitskräfte auf den Arbeitsmarkt drängen.

Mehr zur Wirtschaftspolitik im Iran beim Auswärtigen Amt

Sanktionspolitik

Sanktionslockerungen im Rahmen des Atomabkommens

Mit dem Implementation Day am 16. Januar 2016 wurde von EU, USA und UN-Sicherheitsrat begonnen, die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran schrittweise aufzuheben. Die Entscheidung geht darauf zurück, dass die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) dem Iran die Erfüllung der zentralen Vorgaben zum Rückbau seines Nuklearprogramms bestätigt hat. Die im Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) vereinbarten Sanktionslockerungen sind damit in Kraft getreten.

Sollte der Iran gegen die Auflagen des JCPOA verstoßen, können die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates im Rahmen eines „Snap-Back-Mechanismus“ sofort wieder installiert werden. Bereits geschlossene Verträge sind gemäß JCPOA von diesem Risiko jedoch nicht betroffen.

Auch nach den Sanktionslockerungen bleiben die Verbote für bestimmte Ausfuhren und Rechtsgeschäfte bestehen. Die folgende Auflistung gibt einen Überblick darüber, welche Güter von den Embargos weiterhin betroffen sind bzw. eines speziellen Genehmigungsverfahrens bedürfen.

Ersatzlos aufgehoben wurden

  • Verbote der Einfuhr und Beförderung von Erdöl, Erdölerzeugnissen, petrochemischen Erzeugnissen und Erdgas,
  • Verbote, Ausrüstung für die iranische Erdöl- und Erdgasindustrie sowie für die petrochemische Industrie zu liefern,
  • Verbote in Bezug auf Marineschlüsselausrüstung,
  • das Verbot der Ein- und Ausfuhr von Gold, Edelmetallen und Diamanten,
  • das Verbot der Ausfuhr von Banknoten und Münzen an die iranische Zentralbank,
  • das Verbot der Zurverfügungstellung von Öltankern sowie die
  • Genehmigungspflicht für Geldtransfers.

Genehmigungspflichten sind zu beachten

  • beim Verkauf, bei der Lieferung, der Weitergabe oder der Ausfuhr von Gütern, die von dem Internationalen Exportkontrollregime der NSG (Nuclear Suppliers Group) erfasst sind, ebenfalls genehmigungspflichtig ist die Erbringung bestimmter Dienstleistungen im Zusammenhang mit NSG-Gütern, insbesondere technischer Hilfe sowie der Kauf, die Einfuhr und die Beförderung von NSG-Gütern aus dem Iran,
  • bei Verkauf, Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr von Gütern, die von Anhang II der Iran-Embargoverordnung erfasst sind, ebenso bei der Erbringung bestimmter Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Gütern, insbesondere technischer Hilfe sowie der Kauf, die Einfuhr und die Beförderung dieser Güter aus dem Iran,
  • bei Verkauf, Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr von Software für die Unternehmens-ressourcenplanung sowie bei bestimmten Grafiten, Rohmetallen und Metallhalberzeugnissen, ebenso bei der Erbringung bestimmter Dienstleistungen im Zusammenhang mit diesen Gütern, insbesondere technischer Hilfe.

Verbote bestehen weiterhin

  • im Hinblick auf den Verkauf, die Ausfuhr, die Durchfuhr, die Einfuhr, den Erwerb und die Beförderung von Rüstungsgütern in den Iran bzw. aus dem Iran sowie im Hinblick auf die Erbringung entsprechender Dienstleistungen,
  • im Hinblick auf den Verkauf, die Ausfuhr, die Lieferung, die Weitergabe, die Einfuhr, den Erwerb und die Beförderung von Gütern, die von dem Internationalen Exportkontrollregime des MTCR (Missile Technology Control Regime) erfasst sind, auch hier ist die Erbringung entsprechender Dienstleistungen ebenfalls verboten,
  • im Hinblick auf die unmittelbare oder mittelbare Bereitstellung von Geldern oder wirtschaftlichen Ressourcen an Personen, Einrichtungen oder Organisationen, gegen die Finanzsanktionen angeordnet wurden, der Kreis der hiervon betroffenen Personen, Einrichtungen oder Unternehmen ist zwar deutlich reduziert worden, bleibt aber in Bezug auf bestimmte Personen, Einrichtungen und Unternehmen bestehen,
  • nach der sogenannten Iran-Menschenrechtsverordnung, betroffen hiervon ist vor allem die Ausfuhr von Gütern der internen Repression, auch weitere Verbote außerhalb der Iran-Embargoverordnung (etwa nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz) gelten fort.

Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Details zu den Verboten, Genehmigungspflichten und -verfahren entnehmen Sie bitte der Seite des Bundesamts für Wirtschaft und Außenkontrolle. Insbesondere Dual-use-Güter, das heißt Güter, die i. d. R. zivilen Zwecken dienen, aber auch militärisch genutzt werden können, unterliegen spezieller Verfahren.

Informationen des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur Nutzung von Endverbleibserklärungen für Ausfuhren in den Iran

Information Note des Europäischen Auswärtigen Diensts (EAD) zu den Sanktionslockerungen

USA hält trotz neuer Sanktionen gegenüber einzelnen Personen und Institutionen am Atomabkommen mit Iran fest

Mit der Aufhebung der Sekundärsanktionen der USA gegen den Iran im Januar 2016 hat eine Phase der langfristigen Umsetzung der Wiener Vereinbarung begonnen, die 2025 in das Ende der Sonderbehandlung des iranischen Atomprogramms münden soll.

In jüngster Zeit ist es unter US-Präsident Donald Trump dennoch wiederholt zu neuen Sanktionen gegenüber einzelnen – zumeist iranischen – Institutionen und Personen gekommen, denen vorgeworfen wird, in Verbindung zu iranischen Raketenprogrammen, militärischen Beschaffungsmaßnahmen und den Islamischen Revolutionsgarden zu stehen, zuletzt am 18. Juli 2017. Auch zwei iranische Geschäftsleute, die des Diebstahls amerikanischer Software-Programme überführt worden sind, wurden im Zuge dessen auf den Index gesetzt. Gleichzeitig erkannte das US-Außenministerium in seiner dazugehörigen Pressemitteilung an, dass Iran die Bedingungen des Atomabkommens erfüllt und, dass die USA deshalb auch weiterhin im Rahmen des Atomabkommens handeln und die darin vorgegebenen Sanktionslockerung dem Zeitplan entsprechend durchführen werden. Damit scheint die zunächst befürchtete Abschaffung des Atomabkommens unter Präsident Trump für den Moment vom Tisch zu sein.

Hintergrund:

Aufhebung der sekundären US-Sanktionen gegen den Iran

Neben der Aufhebung der EU-Sanktionen gegen den Iran am 16. Januar 2016 hat auch die US-Regierung im Rahmen des „Implementation Day“ einen Teil ihrer Iran-Sanktionen aufgehoben. Es handelt sich dabei um die Aussetzung der sogenannten unilateralen US-Sekundärsanktionen, die in Verbindung mit dem iranischen Nuklearprogramm stehen. Andere US-amerikanische Sanktionen, die die USA mit einer Verletzung von Menschenrechten bzw. mit der Unterstützung von Terrorismus im Land begründen, bestehen weiterhin.

Die 2016 aufgehobenen Sekundärsanktionen der US-Regierung beziehen sich generell auf Geschäftsaktivitäten ausländischer Einzelpersonen und Unternehmen, die eine Verbindung zu Staatsgebiet, Gütern oder Bürgern der USA aufweisen. Zudem richten sie sich an ausländische Finanzinstitute, die Dollargeschäfte durchführen. Außerdem gelten sie für US-Bürger, die weltweit tätig sind, sowie für Güter ab einem US-Bestandteil von zehn Prozent. Bei Verstößen drohen sowohl zivil- als auch strafrechtliche Folgen.

Die betroffenen Bereiche

Die von der Sanktionserleichterung der USA betroffenen Bereiche sind unter anderem Finanzwesen, Energie, Petrochemie, Reederei, Bankenwesen, Schiffbau sowie der Automobilbereich. Auch Sanktionen gegenüber iranischen Hafenbetreibern sind aufgehoben worden. Die Beschaffung von Versicherungen und Rückversicherungen ist nun wieder möglich. Der Handel mit Gold und Edelmetall, mit Graphit, Ausgangsmetallen und vorgefertigtem Metall wie etwa Aluminium und Stahl, Kohle und bestimmten Softwareartikeln darf ebenfalls wieder getätigt werden.

Weitere US-Handelserleichterungen für US-Personen und Firmen

Im Zuge des Sanktionsabbaus dürfen US-Personen oder Firmen nun wieder

  • den Export, Re-Export, Verkauf, Leasing oder die Übertragung von Passagierflugzeugen, Teilen und Wartungen von Passagierflugzeugen in den Iran für exklusive Zivilnutzungen tätigen;
  • Lizenzen an nicht US-Institutionen, die US-Personen oder Firmen gehören oder mehrheitlich von US-Personen bzw. Firmen kontrolliert werden, vergeben und Aktivitäten die mit dem Atomabkommen und geltendem US-Recht und Regularien übereinstimmen ausüben;
  • iranische Teppiche und Lebensmittel, darunter Pistazien und Kaviar, in die USA einführen.

Visum

Deutsche Staatsbürger benötigen für die Einreise in den Iran ein Visum. Für die Beantragung sind folgende Unterlagen notwendig:

  • Reisepass, der mindestens noch sechs Monate gültig ist und keinen israelischen Sichtvermerk enthält
  • zwei Passbilder ohne Brille (!)
  • Referenznummer des iranischen Außenministeriums, die vom iranischen Geschäftspartner vor Ort beantragt wird (muss vor Beantragung vorliegen)
  • In Ausnahmefällen kann das Beantragen einer Referenznummer entfallen, wenn der Antragsteller auf Einladung einer staatlichen Behörde kommt und diese ein entsprechendes Schreiben an das Konsulat verfasst
  • Schreiben des deutschen Arbeitgebers an das iranische Konsulat, Inhalt: Zweck der Reise und Verpflichtung des Arbeitgebers zur Kostenübernahme
  • Visumgebühr (aktuelle Preise entnehmen Sie bitte der Seite des jeweiligen iranischen Konsulats) entweder per EC-Karte vor Ort zu bezahlen oder vorab per Überweisung, Achtung: einige Banken verweigern Überweisungen an iranische Institutionen, bitte vorab erkundigen

In der Regel ist das Visum drei Monate gültig. Die notwendigen Formulare für die Beantragung eines Visums finden Sie unter VISA Dienst Bonn, der auch in München eine Geschäftsstelle unterhält und Sie kostenpflichtig beim Visumantrag unterstützt.

Über unsere vbw Repräsentanz der Bayerischen Wirtschaft in Teheran unterstützen wir Sie ebenfalls gerne bei der Beschaffung eines Visums. Wenden Sie sich hierzu bitte an unseren Ansprechpartnerin Dagmar von Bohnstein.

Individuelle Leistungen, wie die Erstellung einer Einladung oder die Beantragung einer Referenznummer sind in unseren Servicepaketen 750 bzw. 1000 enthalten:

Informationen und Anmeldung Servicepaket Iran 750

Informationen und Anmeldung Servicepaket Iran 1000

Iranische Feier- und Schließtage 2017

Die Islamische Republik Iran gehört zu den Ländern mit den meisten arbeitsfreien Tagen. Neben rund 30 Feiertagen gibt es weitere Tage, an denen öffentliche und viele nicht öffentliche Institutionen geschlossen sind. Wir bieten Ihnen daher an, vor der Terminierung Ihrer Geschäftsreise in den Iran den folgenden Kalender zu konsultieren, in dem Sie fortlaufend die Feiertage der kommenden drei Monate einsehen können. Grundsätzlich gilt: das iranische Wochenende fällt auf Donnerstag und Freitag. Samstag und Sonntag sind - von Feiertagen abgesehen - reguläre Arbeitstage.

Wichtiger Hinweis: Die meisten Firmen, Banken und Organisationen betreiben vom 10. März bis zum 11. April 2017 keine oder nur eingeschränkt Geschäfte. Offiziell sind diese Einrichtungen vom 17. bis 24. März geschlossen, inoffiziell sind jedoch auch die weiteren Tage in diesem Zeitraum von Schließung betroffen. Aus diesem Grund empfehlen wir, zu dieser Zeit keine Geschäftsreisen in den Iran zu tätigen.
Auch während des Fastenmonats Ramadan (27. Mai bis 27. Juni 2017) wird die Geschäftstätigkeit herunter gefahren und von Reisen in den Iran wird zu dieser Zeit abgeraten.

März:

  • 02. März: Martyrium der Fatima Zahra
  • 19. März: Tag der Nationalisierung des Erdöls
  • 21. März: Persisches Neujahrsfest
  • 22. - 24. März: Persisches Neujahrsfeiertage

April:

  • 01. April: Tag der Islamischen Republik
  • 02. April: Tag der Natur
  • 11. April: Geburtstag des Imam Ali
  • 25. April: Himmelfahrt des Propheten

Mai:

  • 12. Mai: Geburtstag des Imam Mahdi
  • 19. Mai: Iranische Präsidentschaftswahlen (kein Schließtag)
  • 27. Mai: Beginn des Fastenmonats Ramadan

Juni:

  • 04. Juni: Todestag des Imam Khomeini
  • 05. Juni: Jahrestag des Aufstandes gegen den Shah
  • 16. Juni: Martyrium des Imam Ali
  • 21. Juni: Sommersonnenwende
  • 26. Juni: Eid-e-Fetr (Fest des Fastenbrechens)
  • 27. Juni Eid-e-Fetr (zusätzlicher Feiertag)

Juli:

  • 20. Juli: Martyrium des Imam Sadeq

August:

  • Keine Feiertage

September:

  • 01. September: Eid-E-Ghorban (Opferfest)
  • 09. September: Eid-Al-Ghadir
  • 30. September: Tassoua

Oktober:

  • 01. Oktober: Ashoura

November:

  • 09. November: Arbaeen
  • 17. November: Todestag des Propheten und Martyrium des Imam Hassan
  • 19. November: Martyrium des Imam Reza

Dezember:

  • 06. Dezember: Geburtstag des Propheten und des Imam Sadeq

Briefversand in den Iran

Solange die Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran noch nicht vollständig aufgehoben sind, ist der Versand auch eines einfachen Schreibens auf dem Postweg in den Iran aufwändig. Beispielhaft sei hier der Versand eines Briefes in einem C4 Kuvert beschrieben.

Zusätzlich zu dem eigentlichen Brief müssen der Sendung folgende Unterlagen beigelegt werden, damit der Brief vom Zoll weitergeleitet bzw. vom Versandunternehmen (z. B. DHL) angenommen wird:

  • Rechnung: Es wird in jedem Fall eine (Proforma-)Rechnung über den Inhalt des Briefes benötigt – diese kann auch den Rechnungsbetrag 0 € ausweisen.
  • 2. EORI-Nummer: Es muss die EORI-Nummer des versendenden Unternehmens angegeben werden. Unternehmen, die Kontakte zu Nicht-EU-Ländern pflegen, besitzen in der Regel bereits eine EORI-Nummer. Pro Unternehmen wird vom Zoll eine EORI-Nummer vergeben, die dann für alle Vorgänge verwendet werden kann.
  • Alle Informationen zur Beantragung können Sie auf den Seiten des deutschen Zolls unter Beantragung einer EORI-Nummer und Änderung der Beteiligtendaten nachlesen.
  • Gewährleistungs- und Entschädigungszusage: Da gegen den Iran weiterhin gewisse Sanktionen bestehen muss eine ausgefüllte Gewährleistungs- und Entschädigungszusage (Indemnity Letter) unterschrieben beigelegt werden. Die Vorlage dazu finden Sie unter DHL - Indemnity Letter.
  • Zoll: Die Ausfuhr des Briefs muss beim Zoll angemeldet werden.
  • Postversand: Der Brief kann erst dann losgeschickt werden, wenn ein Zollbeamter die Dokumente im Original eingesehen und den Brief per Packstückverschluss versiegelt hat. Hierzu kommt der Zoll in Ihr Unternehmen. Dieser Vorgang kann beschleunigt werden, indem die Unterlagen bei der nächsten Zollbehörde zur Prüfung vorgelegt werden.

Die Abwicklung der Zollunterlagen (Erstellen von Ausfuhranmeldungen) wird auch von Logistikdienstleistern angeboten wie beispielsweise von M2LOGISTIK.

Unserer Erfahrung nach benötigt der Briefversand in den Iran auf diese Weise etwa vier Tage.

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