Die bayerische Wirtschaft

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Letzte Aktualisierung: 23. November 2020

vbw relaunch/Publikationen | Position

Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

 Volker Pitts-Thurm
Volker Pitts-Thurm
Leiter Verbindungsbüro Brüssel
+32 (0)2-500 57-81 +49 (0)172-837 89 61
PDF | 0,6 MB

Die EU-Kommission hat am 19. Oktober 2020 ihr Arbeitsprogramm mit dem Titel Eine vitale Union in einer fragilen Welt veröffentlicht. Das Programm erscheint in der Regel alle zwölf Monate zum Jahresende. In 2020 ist es mit der Vorlage des erst im Januar veröffentlichten Arbeitsprogramms für 2020 und dessen Corona-bedingter Aktualisierung im Mai die dritte Arbeitsplanung unter Präsidentin Ursula von der Leyen. Mit dem Programm lieferte die Kommission einen zeitlichen Fahrplan ihrer Vorhaben für das Jahr 2021. Entsprechend sind neue Initiativen, die bis zum Jahresende 2020 geplant sind, hier nicht enthalten.

Die EU-Kommission fokussiert ihre Politik weiterhin auf den Klimawandel, die digitale Transformation und die damit einhergehenden gesellschaftlichen Herausforderungen.

Das Festhalten am bereits zum Beginn der Legislaturperiode eingeschlagenen Kurs sieht die vbw in Teilen kritisch. Die EU-Politik muss jetzt darauf achten, politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt wird, wirtschaftliches Wachstum möglich bleibt und Beschäftigung gesichert ist.

Mit der Bewertung des Arbeitsprogramms 2021 geben wir eine Einordnung, inwieweit die Ziele und Planungen der EU-Kommission der wirtschaftlichen Situation und damit den Menschen in Europa gerecht werden, wo diese Vorhaben in eine falsche Richtung gehen und welche Themen nicht ausreichend berücksichtigt werden.