Letzte Aktualisierung: 22. Juni 2017

Pressemitteilung

Automatisiertes Fahren: vbw drängt auf EU-weite Harmonisierung von Technik und Rechtsrahmen / Brossardt: „Mittelfristig europaweit 5G-Mobilfunknetz notwendig“

22.06.2017 - Brüssel

„Das automatisierte Fahren wird kommen. Die höchste Automatisierungsstufe, das ‚autonome Fahren‘, kann bereits bis Ende der 2020er-Jahre erreicht werden. Wir müssen jetzt alles dafür tun, dass autonomes Fahren bei uns – und damit meine ich Bayern, Deutschland und Europa – als technologieführendem Automobilstandort entwickelt, getestet und zur Marktreife gebracht wird. Wenn wir es nicht machen, tun es andere“, erklärte Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt auf einem „Politischen Dialog“ der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. zum automatisierten Fahren in Brüssel.

Die vbw begrüßt, dass in Deutschland bereits richtige Schritte zur Förderung des automatisier-
ten Fahrens eingeleitet wurden, etwa durch eine entsprechende Änderung des Straßenverkehrs-
gesetzes
. „Flankierend müssen auch auf EU-Ebene die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden“, forderte Brossardt.

Die vbw sieht die EU dabei mit ihrer „Europäischen Strategie für Kooperative Intelligente Verkehrssysteme“ auf einem guten Weg. „Insbesondere das Ziel, einen fragmentierten Binnenmarkt
zu vermeiden, ist richtig: Bis 2019 soll es möglich sein, dass ein automatisiert fahrendes Auto aus Deutschland auch im europäischen Ausland mit den dortigen Fahrzeugen und der Infrastruktur kommunizieren kann und dabei EU-weit Rechtssicherheit herrscht“, sagte Brossardt.

Den Plan der EU-Kommission, als technische Basis für die Kommunikation der Verkehrsteilnehmer auf einen Mix aus WLAN und bestehenden Mobilfunknetzen zu setzen, sieht die vbw als richtigen Zwischenschritt an. „Mittelfristig ist aber ein europaweit durchgängiges 5G-Mobilfunknetz unabdingbar“, so Brossardt.

Die vbw widerspricht beim Datenschutz der Auffassung der EU-Kommission, wonach Daten, die im vernetzten Auto generiert werden, prinzipiell personenbezogene Daten und damit besonders schutzbedürftig sind. „Es gilt, zwischen dem Schutz von personenbezogenen Daten und Daten ohne Personenbezug zu unterscheiden. Das Datenschutzniveau in Deutschland und Europa ist bereits sehr hoch. Wir müssen in diesem Bereich Lösungen mit Augenmaß finden. Insbesondere die Anonymisierung von Daten und die Einwilligung in die Datenverwendung müssen unproblematisch möglich sein.“

Elementar ist aus Sicht der vbw die Datensicherheit, also die Abwehr von Angriffen von außen. Brossardt: „Auch hier ist ein europaweit koordiniertes Vorgehen mit einer gemeinsamen Sicherheits- und Zertifizierungspolitik unabdingbar.“


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Presse / Öffentlichkeitsarbeit

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