Letzte Aktualisierung: 14. Februar 2019

Kurzbewertung

Bewertung der Sozialstaatsreform der SPD

Der Vorstand der SPD hat ein Konzept zur Reform des Sozialstaats beschlossen. Mit dem Konzept verabschiedet sich die SPD von den Hartz-Reformen der Agenda 2010.

Die vbw lehnt die sog. „Sozialstaatsreform“ der SPD entschieden ab. Die Pläne verkennen und konterkarieren die unzweifelhaften Erfolge der Hartz-Reformen. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ hat sich bewährt. Seit Umsetzung der Agenda 2010 in den Jahren 2003 bis 2004 hat sich die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland halbiert.

Mit der „Sozialstaatsreform“ vollzieht die SPD eine Rolle rückwärts. Damit riskiert sie die erreichten Erfolge und rüttelt an den Grundfesten der Sozialen Marktwirtschaft. So gefährdet sie die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Eine ausführliche Bewertung der Sozialstaatsreform der SPD steht Ihnen als Download zur Verfügung.

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