Letzte Aktualisierung: 16. August 2016

Argumentation

Ordnungspolitischer Bericht 2015: Eine ordnungspolitische Analyse des Koalitionsvertrags Deutschlands Zukunft gestalten

Eine ordnungspolitische Analyse des Koalitionsvertrags Deutschlands Zukunft gestalten

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Das Fundament für unsere Wirtschaftsordnung, die Soziale Marktwirtschaft, bildet ein Kanon ordnungspolitischer Prinzipien. Mit unserem Ordnungspolitischen Bericht zeigen wir auf, wie dieses theoretische Grundgerüst für die wirtschaftspolitische Praxis genutzt werden kann.

Der Ordnungspolitische Bericht 2015 analysiert die Arbeit der amtierenden Großen Koalition auf Basis des Koalitionsvertrags Deutschlands Zukunft gestalten. Die Beurteilung umfasst dabei neben der Einschätzung, ob ordnungspolitische Prinzipien gestärkt oder geschwächt werden, auch die Beurteilung, inwieweit die einzelnen Vorhaben ihre intendierten Ziele erreichen können und umsetzbar sind.

Im Ergebnis ist die Bilanz der Analyse ernüchternd. Zahlreiche Maßnahmen der Großen Koalition verletzen grundlegende ordnungspolitische Prinzipien, z. B. indem in das Preissystem eingegriffen wird und so Preise künstlich verändert werden. Als konkrete Beispiele können an diesem Punkt der Mindestlohn und die Mietpreisbremse genannt werden.

Der Bericht zeigt auf, dass das Ziel Deutschlands Zukunft gestalten verfehlt werden wird, wenn die Große Koalition nicht die Weichen neu stellt. Es gilt, Rahmenbedingungen zu schaffen, die sicherstellen, dass sich die Unternehmen in Deutschland langfristig im internationalen Wettbewerb durchsetzen können. Eine stärkere Rückbesinnung auf die ordnungspolitischen Prinzipien, die den Erfolg unserer Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft garantieren, ist daher unabdingbar.


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Beate Neubauer

CSR / Nachhaltigkeit, Soziale Marktwirtschaft, Alterssicherung

+49 (0)89-551 78-214
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