Letzte Aktualisierung: 31. Juli 2017

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Bedingungsloses Grundeinkommen ist falsche Antwort auf Herausforderungen der Digitalisierung

Im Rahmen eines Journalistenseminars hat sich die vbw kritisch mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens auseinandergesetzt. Als Experte zum Thema konnte Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln, gewonnen werden.

Die Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen wird aktuell durch die mutmaßlichen Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt getrieben. So wird immer wieder unterstellt, dass die Digitalisierung zu Arbeitsplatzverlusten führe und daher viele Personen dauerhaft nicht mehr in den Arbeitsmarkt integriert werden könnten. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde dann zur Absicherung dieser Menschen dienen.

Außerdem wird häufig angenommen, dass sich die Erwerbsbiografien durch die Digitalisierung gravierend verändern werden und das klassische sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis an Bedeutung verlieren werde. Würde diese Entwicklung eintreten, wäre ein grundlegender Umbau der sozialen Sicherung in unserem Land nötig und das bedingungslose Grundeinkommen wird als Lösungsansatz vorgebracht.

vbw legt Fokus auf Beschäftigungschancen

In seinem Begrüßungsstatement mahnte vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt an, mit Blick auf die Digitalisierung und den Wandel in der Arbeitswelt keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Bislang gebe es keine stichhaltigen Anzeichen, dass die Digitalisierung zu Arbeitsplatzverlusten führt. Dennoch gelte es, den Sorgen, durch die Digitalisierung auf dem Arbeitsmarkt abgehängt zu werden, entschieden entgegenzutreten. Das bedingungslose Grundeinkommen helfe dabei aber nicht. Vielmehr müssten wir die Chancen der Digitalisierung herausstellen und ein Bewusstsein dafür schaffen, dass lebenslanges Lernen die Grundvoraussetzung dafür bildet, in der digitalen Arbeitswelt Erfolg zu haben.

Bedingungsloses Grundeinkommen und Robotersteuer

Professor Hüther bettete in seinem Statement die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen in den Kontext Robotersteuer und Arbeitsmarkteffekte durch die Digitalisierung ein. Das bedingungslose Grundeinkommen lehnt er grundsätzlich ab, denn es mit den grundlegenden Prinzipien unseres Sozialstaats, wie dem Subsidiaritätsprinzip und dem Äquivalenzprinzip, nicht vereinbar sei. Zudem erlaube es keine sozialpolitische Differenzierung.

Robotersteuer scheidet zur Finanzierung aus

Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch die Robotersteuer scheidet aus, denn eine solche Steuer fügt sich nicht in die Steuersystematik ein und es besteht die Gefahr einer Substanzbesteuerung.

Digitalisierung wird nicht zu gravierenden Arbeitsplatzverlusten führen

Insgesamt dürfen die Arbeitsmarkteffekte der Digitalisierung nicht überschätzt werden. Arbeitsplatzverluste im großen Ausmaß sind nicht zu erwarten, vielmehr kann eine Verschiebung der Arbeitskräftenachfrage vermutet werden.


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Beate Neubauer

CSR / Nachhaltigkeit, Soziale Marktwirtschaft, Alterssicherung

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