Letzte Aktualisierung: 27. April 2018

Information

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Die vbw begrüßt die Regierungserklärung, die Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 18. April 2018 vor dem Bayerischen Landtag abgegeben hat. Dr. Markus Söder hat damit ein kraftvolles Programm vorgestellt und eine langfristige Perspektive für Bayern entwickelt. Besonders erfreulich ist, dass die Bayerische Staatsregierung Schwerpunkte auf die Themen Fachkräftesicherung, Digitalisierung sowie Mobilität und Forschung legen möchte.

Zu der angekündigten Fachkräfte-Offensive des Ministerpräsidenten wird die vbw ihren Beitrag mit einer eigene Fachkräfte-Initiative leisten. Zugleich begrüßt die vbw die zukunftsweisenden Vorschläge zur Mobilität, insbesondere das Bekenntnis des Ministerpräsidenten zu Bayern als Autoland sowie seine Absage an Fahrverbote. Positiv sind zudem der angekündigte Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, die Initiativen zur Digitalisierung im Fahrzeugbereich sowie zur Förderung innovativer Antriebstechnologien. Richtig sind auch die ehrgeizigen Ziele des Ministerpräsidenten beim Thema „Forschung“, etwa bei der Medizinforschung oder durch die Förderung der künstlichen Intelligenz.

Generell ist es ist die Schlüsselaufgabe der kommenden Jahre, die richtigen Rahmenbedingungen für die digitale Transformation zu gestalten. Die Pläne des Ministerpräsidenten entsprechen den Vorschlägen des vbw Zukunftsrats der Bayerischen Wirtschaft. Auch in diesem Bereich unterstützt die vbw die Staatsregierung mit einer eigenen Digitalisierungsoffensive.

Positiv bewertet die vbw auch, dass die Regierungserklärung den langfristigen Wunsch der vbw aufgenommen hat, die verbesserte Mobilfunkversorgung auch mit einer bayerischen Initiative anzugehen.

Die vbw zieht mit der Staatsregierung weiter an einem Strang und wird sie weiter nach Kräften unterstützen.


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Ansprechpartner
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Raimo Kröll

Büroleiter des Präsidenten und des Hauptgeschäftsführers

+49 (0)89-55178-106
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