Letzte Aktualisierung: 02. August 2018

Gesetz

Terminservice- und Versorgungsgesetz: Referentenentwurf vorgelegt

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) vorgelegt (siehe Download unten) und den Arbeitgeberverbänden die Gelegenheit gegeben, hierzu Stellung zu nehmen.

Der Referentenentwurf besteht aus zahlreichen Einzelelementen. Zur besseren Übersicht erhalten Sie anliegend einen entsprechenden Themenüberblick.

Wenn Sie Anmerkungen zum Referentenentwurf haben, bitten wir Sie, uns diese bis Freitag, 10. August 2018, zukommen zu lassen.

Die Erörterung im BMG wird am 22. August 2018 stattfinden. Über das weitere Gesetzgebungsverfahren werden wir Sie fortlaufend informieren.

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Themenüberblick zum Terminservice und Versorgungsgesetz

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Franz Niedermaier

Frauen-, Familien- und Gesundheitspolitik, Kirche/Kultur Pflegeversicherung, Krankenversicherung, BGM/BGF

+49 (0)89-551 78-214
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