Letzte Aktualisierung: 03. August 2018

Gesetz

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vom Bundeskabinett beschlossen

Der vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegte Entwurf eines Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) wurde am 1. August vom Bundeskabinett beschlossen. Das Papier finden Sie unten zum Download.

Gegenüber dem Referentenentwurf hat sich im Wesentlichen eine Änderung ergeben. Von 2020 an soll für jedes Krankenhaus errechnet werden, im welchem Verhältnis die Zahl der Pflegekräfte zum anfallenden Pflegeaufwand steht. Wenn Krankenhäuser dabei eine bestimmte Grenze unterschreiten, sollen sie weniger Geld bekommen.

Der erste Durchgang im Bundesrat ist am 21. September 2018 geplant, die erste Lesung im Bundestag am 27./28. September 2018. Die Ausschussanhörung soll am 10. Oktober 2018 stattfinden. Der zweite Durchgang im Bundesrat ist für den 23. November 2018 vorgesehen. Über das weitere Gesetzgebungsverfahren halten wir Sie auf dem Laufenden.

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Pflegepersonalstärkungsgesetz

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