Letzte Aktualisierung: 24. Juli 2017

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Analyse des 10-Punkte-Plans von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

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Das Bundestagswahlprogramm 2017 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN „Zukunft wird aus Mut gemacht“, auf Kernaussagen fokussiert im Zehn-Punkte-Plan, enthält einiges, was für die Unternehmen in unserem Land zusätzliche Belastungen bringen würde. Das gilt vor allem für die Themen Umwelt- und Klimaschutz und den Bereich Soziales.

Beides lässt sich nur auf Grundlage einer starken und wettbewerbsfähigen Wirtschaft realisieren. Bereits in der laufenden Legislaturperiode sind verschiedene strukturelle Belastungen für die Unternehmen hinzugekommen, deren Folgen sich vor allem unter weniger günstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen zeigen werden. Dass Deutschland heute gut dasteht, darf darüber nicht hinwegtäuschen. Um weiter Wohlstand und Beschäftigung sichern zu können, brauchen wir zukunftsorientierte Rahmenbedingungen.

Wichtig ist dabei insbesondere, stärker auf Flexibilität, Freiheit und Anreize für Innovationen als auf starre Vorgaben und Verbote zu setzen. Zu neuer Umverteilung gibt es keinen Anlass. Die weiteren Regulierungen im Bereich Arbeit sowie die Einführung einer Vermögenssteuer und einer Bürgerversicherung sehen wir kritisch.

In der Energie- und Klimapolitik sowie bei der Mobilität finden sich zwar innovative Ansätze, die zu begrüßen sind, doch stellen überzogene nationale Klimaziele und die daran anknüpfenden Maßnahmen die Zukunft unseres Automobilstandorts in Frage und gefährden einen tragenden Pfeiler unseres heutigen Wohlstands. Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Marktwirtschaft.


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