Letzte Aktualisierung: 31. Oktober 2019

Studie

vbw Studie zeigt Reformbedarf der Eurozone

Die Eurozone hat in den letzten Jahren beachtlich an Stabilität gewonnen. Bestätigt hat sich das zuletzt im Kontext der Schuldenpolitik Italiens: es hat sich gezeigt, dass Ansteckungsgefahren dieser Art krisenhafter Entwicklungen mittlerweile relativ gut beherrschbar geworden sind.

Hinzugewonnene Stabilität darf über Reformdefizite nicht hinwegtäuschen

Das ist beruhigend und für die Eurozone wie die EU insgesamt wichtig. Es darf aber nicht davon ablenken, dass der Verschuldungsgrad und allzu zurückhaltende Reformanstrengungen einzelner Mitgliedsstaaten sowie die übermäßige Belastung einiger Banken gerade in hoch verschuldeten Staaten mit ausfallgefährdeten Krediten weiter Zweifel an der Zukunftsfähigkeit der Eurozone mit sich bringen.

Analyse der Reformvorschläge

Vorschläge für Reformen zur weiteren Stabilisierung der Eurozone liegen auf dem Tisch. Die von Prof. Dr. Christoph Kaserer für die vbw gefertigte Studie Stabilität der Eurozone und europäische Finanzmarktarchitektur verdeutlicht, dass sie teilweise Fehlanreize setzen würden und nicht geeignet sind, die Eurozone zu stabilisieren. Das gilt insbesondere für Überlegungen, die Verbindung von Haftung und Verantwortung aufzuweichen. Dazu darf es nicht kommen.

Auf Verantwortung und Reformbereitschaft setzen

Zugewinn an Stabilität versprechen Vorschläge, die Verantwortung und Reformbereitschaft stärken. Das gilt speziell für die Einführung einer Eigenkapitalunterlegung von Staatsanleihen und für wirksamere politische Anreize für Länder mit hoher öffentlicher Verschuldung, notwendige wirtschafts- und fiskalpolitische Anpassungsmaßnahmen auch tatsächlich anzugehen. In diesem Zusammenhang bieten die vertraglichen Grundlagen des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM interessante Möglichkeiten.

Auf Erfolgen des Europäischen Stabilitätsmechanismus aufbauen

Eine zentrale Rolle in der künftigen Finanzmarkt- und Fiskalarchitektur muss in diesem Sinne dem geplanten Europäischen Währungsfonds EWF zukommen. Der EWF kann und soll sich aus dem ESM entwickeln. Die Erfolge des ESM bestätigen, dass EU und Eurozone mit dem bisherigen Reformweg hervorragende Voraussetzungen für notwendige nächste Schritte geschaffen haben. Darauf gilt es aufzubauen.


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Dr. Benedikt Rüchardt

Steuern, Finanzen, Landesentwicklung, Wirtschaft und Kommunalwirtschaft

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