Letzte Aktualisierung: 18. Oktober 2017

Studie

Datenschutz, IT-Sicherheit und Haftung bei automatisierten Systemen

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung eröffnen sich auch für automatisierte Systeme immer neue Anwendungsbereiche und der mögliche Grad ihrer Autonomie steigt an. Die Einsatzbereiche sind heute schon vielfältig und reichen vom Industrieroboter über vielfältige Assistenzfunktionen im Kfz oder den Autopiloten im Verkehrsflugzeug bis hin zu Apps auf dem Smartphone. Es zeichnet sich deutlich ab, dass sich der Trend parallel zu den Fortschritten bei der Künstlichen Intelligenz – Stichwort Maschinelles Lernen – weiter fortsetzen und beschleunigen wird.

Der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft hat schon im Jahr 2015 betont, wie wichtig es für den Standort Bayern ist, innovationsfreundliche Regelungen für den Einsatz automatisierter Systeme zu schaffen, um möglichst viel Wertschöpfung in Bayern und Deutschland zu generieren. Im Hinblick auf das automatisierte Fahren beispielsweise wurden zwischenzeitlich seitens des Gesetzgebers erste Schritte für eine Erleichterung des Einsatzes unternommen, denen noch weitere folgen müssen. Auch den Einsatz von Drohnen regelt mittlerweile eine neue Verordnung.

Ausgangspunkt muss immer eine Analyse des geltenden Rechtsrahmens sein. Ziel ist es dabei einerseits, Hemmnisse für die Entwicklung und den Einsatz der neuen Technologien aufzuspüren, andererseits aber auch zu prüfen, ob Regelungslücken bestehen, die es etwa zum Schutz der Anwender zu schließen gilt. Für den Bereich des automatisierten Fahrens hat die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. das mit drei Positionspapieren getan:

Diese Überlegungen greift unsere nun vorliegende von Prof. Dirk Heckmann erstellte Studie auf und erweitert den Blickwinkel auf andere Anwendungsfelder. Mit einem Fokus auf Datenschutz, Datensicherheit und Haftungsfragen klärt sie, inwieweit das geltende Recht imstande ist, das technisch Mögliche und seine Folgen im Hinblick auf intelligente Objekte wie beispielsweise Roboter oder Drohnen zutreffend abzubilden.

Im Ergebnis bestätigt die Studie, was der Zukunftsrat in seinen aktuellen Handlungsempfehlungen von 2017 formuliert: spezielle „Robotergesetze“ sind gegenwärtig nicht erforderlich und deshalb auch nicht zu empfehlen. Regelungsbedarf besteht lediglich punktuell, etwa bei der Frage der Haftung des Netzbetreibers für Störungen und Unterbrechungen, oder bei bestimmten Fragen des IT-Sicherheitsrechts.

Die in neuen Anwendungen - wie den immer vielfältiger einsetzbaren Robotern - liegenden Chancen sind groß, die Risiken aber nach bisherigem Stand beherrschbar. In vielen Bereichen bergen die Neuentwicklungen sogar das Potenzial, eine Gefährdung für Menschen und Sachen im Vergleich zum Status Quo zu verringern. Parallel zu den Fortschritten bei der Künstlichen Intelligenz gilt es, die technologische Entwicklung weiterhin positiv zu begleiten und aufmerksam zu beobachten, um etwaigen Handlungsbedarf frühzeitig zu erkennen.


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Christine Völzow

Büroleiterin des Präsidenten und des Hauptgeschäftsführers

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