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    Letzte Aktualisierung: 29. Juli 2016

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    Länderspezifische Empfehlungen der EU-Kommission

    Die Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland 2016

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    Vor einigen Wochen hat die EU-Kommission die länderspezifischen Empfehlungen für die kommenden zwölf bis 18 Monate veröffentlicht. Der Europäische Rat hat die Empfehlungen in seiner Sitzung am 28. Juni 2016 erörtert und gebilligt.

    Deutschland soll mehr investieren

    Die Kommission empfiehlt Deutschland mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung. Ineffizienzen im Steuersystem sollen abgebaut und Anreize für eine spätere Verrentung geschaffen werden. Damit entsprechen die Empfehlungen für Deutschland teilweise denen der Vorjahre.

    Empfehlungen sind Teil des Europäischen Semesters

    Mit dem Europäischen Semester soll die wirtschafts- und haushaltspolitische Koordinierung in der Europäischen Union gestärkt werden. Die jeweiligen Fortschritte der EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung werden von der EU-Kommission im Jahreswachstumsbericht sowie in den Empfehlungen des Folgejahres bewertet.

    Umsetzung obliegt den Mitgliedstaaten

    Mit dem Europäischen Semester soll sichergestellt werden, dass die einzelstaatlichen wirtschaftspolitischen Pläne komplementär sind, bevor die Mitgliedstaaten endgültige Haushaltsentscheidungen treffen. Es bleibt deren Aufgabe, die Empfehlungen über ihre Haushaltplanungen umzusetzen.

    Die Empfehlungen für Deutschland aus 2016 haben wir bewertet und in einem Positionspapier zusammengefasst.

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    Länderspezifische Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland 2016

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