Letzte Aktualisierung: 18. Oktober 2017

Position

Chancen-Transfer statt Sozial-Transfer in Europa

Die Befürworter einer Europäischen (Sozial-) Union handeln in gutem Glauben. Sie wollen so der wachsenden Europaskepsis bis hin zur Europafeindlichkeit begegnen. Sie übersehen dabei allerdings, dass Sozial-Transfer nur kurzzeitig Linderung von Armut und den Folgen von Arbeitslosigkeit bringt, wie sie in Teilen der EU herrschen. Langfristig führen sie zu Abhängigkeit und Dauer-Alimentierung. Allein strukturelle Reformen und Investitionen in Bildung und Ausbildung bringen eine dauerhafte Lösung der bestehenden Probleme in den betroffenen Mitgliedstaaten, indem sie Wettbewerbsfähigkeit steigern und wirtschaftlichen Aufschwung bringen. Hier kann und muss europäische Solidarität ansetzen und den Betroffenen helfen mit allen Mitteln, die der EU zur Verfügung stehen und die bereits heute in vielfältiger Weise eingesetzt werden.

Europas Wettbewerbsfähigkeit weiter stärken

Die Gemeinschaft muss die Richtung konsequent weiterverfolgen, die sie im Jahr 2000 mit der Lissabon Strategie eingeschlagen, mit der erweiterten Lissabon Strategie im Jahr 2005 nachjustiert und mit der Strategie Europa 2020 im Jahr 2010 erneut fest in den Blick genommen hat:

  • Investitionen in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation fördern,
  • Flexibilisierung der Arbeitsmärkte vorantreiben und in den Sozialsystemen Anreize für Beschäftigung schaffen,
  • Unternehmen von Bürokratie entlasten,
  • Innovationen im Umweltbereich fördern und Wirtschaftswachstum und Umweltschutz in Einklang bringen,
  • eine Balance zwischen Wirtschaftswachstum und sozialem Ausgleich schaffen

Europäische Solidarität und die Eigenverantwortung und Eigenleistung der Mitgliedstaaten haben auf diesem Weg bereits Beachtliches zustande gebracht. Die vorliegende Publikation zeigt, dass und wie wir auf diesem Weg weiter fortschreiten müssen.


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Dagmar von Bohnstein

vbw Gremienbetreuung, Bundes- und Europaangelegenheiten

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