Letzte Aktualisierung: 28. Mai 2020

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Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2020

Die EU-Kommission hat am 29. Januar 2020 ihr erstes Arbeitsprogramm mit dem Titel Eine Union, die mehr erreichen will veröffentlicht. Nach den Europawahlen im Mai 2019 und dem Amtsantritt der neuen EU-Kommission am 01. Dezember 2019 ist es das erste Arbeitsprogramm, das die Kommissions-
präsidentin Ursula von der Leyen herausgegeben hat. Mit dem Programm liefert die Kommission einen zeitlichen Fahrplan ihrer Vorhaben für das laufende Jahr.

Im Zuge der Corona-Krise wird die Kommission viele geplante Vorhaben zeitlich verschieben und andere, neue Schwerpunkte setzen. So hat sie am 27. Mai 2020 bereits ein überarbeitetes Arbeitsprogramm vorgelegt und zahlreiche Legislativmaßnahmen für einen späteren Zeitpunkt angekündigt. Mehr denn je muss die Politik darauf achten, politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Beschäftigung erhalten bleibt und nach der Krise wirtschaftliches Wachstum möglich wird.

Mit der Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 übernimmt die Bundesregierung dabei eine wesentliche Koodinierungsfunktion – zum einen, um bereits bestehende Entscheidungsprozesse erfolgreich abzuschließen, zum anderen, um Kompromisslinien für neue Vorhaben zu entwickeln.

Mit der Bewertung wollen wir eine Einordnung geben, inwieweit die Ziele und Planungen der
EU-Kommission der wirtschaftlichen Entwicklung und damit den Menschen in Europa dienen.

Das aktuelle Positionspapier beinhaltet noch die ursprüngliche Terminschiene aus Januar und wird überarbeitet. Sie werden es in Kürze hier finden.

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Arbeitsprogramm 2020 der EU-Kommission

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Volker Pitts-Thurm

Leiter Verbindungsbüro Brüssel

+32 (0)2-500 57-83
Volker Pitts-Thurm
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