Entscheidende Reformmaßnahmen für Arbeitsmarkt fehlen / Brossardt: „Ohne Entlastungen und Senkung der Arbeitskosten geht Wohlstand verloren“

Im Juli hat sich der bayerische Arbeitsmarkt negativ entwickelt. Gegenüber dem Vormonat stieg die Zahl der Arbeitslosen um gut 5.000 an. Aus Sicht der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. zeigt dies die schwache gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und Bayern. „Unsere Sommerkonjunkturumfrage in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie zeigt ein deutliches Bild: Die Lage bleibt schlecht. Die inländischen Produktionspläne stagnieren, Investitions- und Beschäftigungspläne zeigen einen weiteren Rückgang an. Dieses Bild spiegelt sich auch in den Beschäftigungszahlen im Freistaat wider“, erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt anlässlich der Vorstellung der Arbeitsmarktzahlen für Juli durch die Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit.

Die Arbeitslosenquote im Freistaat beträgt im Juli 4,1 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr lag sie damit um 0,1 Prozentpunkte geringfügig höher. „Die Arbeitslosenquote in Bayern ist für unsere Verhältnisse weiterhin zu hoch. Die Bundesregierung muss alles daran setzen, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern. Die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung in ihrem Reformpaket sind zwar ein guter Anfang, aber wichtige Punkte fehlen, wie etwa die Arbeitszeitflexibilisierung entsprechend der europäischen Arbeitszeitrichtlinie. Zudem bleiben die geplanten steuerlichen Entlastungen für Unternehmen hinter den Erwartungen zurück“, fasst Brossardt die Lage zusammen.

Laut vbw müssen vor allem Anstrengungen unternommen werden, um die Arbeitskostenbelastung bei den Unternehmen zur reduzieren, damit die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und Beschäftigung im Land gesichert werden kann. „Die Vorschläge zur Alterssicherung oder der gesetzlichen Krankenversicherung sind grundsätzlich richtig und haben das Potenzial, das deutsche Sozialsystem auf eine tragfähigere Basis zu stellen. Wichtig bleibt aber, dass bei allen Maßnahmen die Arbeitskoten erstens nicht noch weiter steigen dürfen und zweitens zeitnah wieder auf ein wettbewerbsfähiges Maß gesenkt werden. Auch bei den Energiekosten müssen die Unternehmen spürbar entlastet werden. Mit der Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze erreichen wir das Gegenteil. Nur so wird der Standort Bayern gestärkt, nur so bleiben Arbeitsplätze im Freistaat und damit auch unser Wohlstand erhalten“, so Brossardt abschließend.